Eine Woche, vom 14. bis 18. Oktober, könnte ausreichen, um alle Bestätigungsanhörungen der Bewerber auf Kommissarsposten abzuhalten. Dies sieht ein Entwurf für den Zeitplan vor. Ihn könnten die Fraktionschefs am 19. September beschließen.
Von Markus Grabitz
EU-Gelder, um den Wohnungsbau anzukurbeln, fordert René Repasi, Chef der deutschen SPD-Gruppe im Europaparlament. In seinem Standpunkt erläutert er zudem, was Sozialdemokraten von Ursula von der Leyen erwarten, damit ihre neue Kommission deren Stimmen bekommt.
Von Markus Grabitz
Das KI-Rahmenübereinkommen des Europarates steht im Einklang mit dem AI Act der EU. Die KI-Konvention steht anderen Ländern offen, die die europäischen Werte teilen. Auch die USA und Israel sind dabei.
Von Corinna Visser
Bevor die Kommissare ernannt werden, müssen sie sich einer Anhörung in den zuständigen Fachausschüssen des Europaparlaments stellen und Auskunft geben zu möglichen Interessenskonflikten. Doch dies braucht Zeit.
Von Markus Grabitz
Ursula von der Leyen ringt mit den Mitgliedstaaten, die Zahl der weiblichen Bewerber für die nächste Kommission zu erhöhen. Sie will Geschlechterparität erreichen. Zunächst kamen nur vier Bewerberinnen aus 25 Mitgliedstaaten.
Von Markus Grabitz
Nach der Sommerpause läuft die Arbeit in den Brüsseler Gremien wieder an. In dieser Woche sollen die Ergebnisse des Strategiedialogs Landwirtschaft publik werden. Im EU-Agrarausschuss geht es um den Haushalt.
Von Julia Dahm
Die politischen Entscheidungsträger der EU kehren aus der Sommerpause in ihre Büros zurück. Wir werfen einen Blick auf die wichtigsten Entscheidungen, die die Forschungs- und Innovationsgemeinschaft in den kommenden Monaten beschäftigen werden. Von Martin Greenacre von unserem Kooperationspartner Science.Business.
Von Nicola Kuhrt
Im Mai musste das EU-Parlament ein massives Datenleck bei seiner Rekrutierungsplattform People einräumen. Nun legen Datenschützer im Namen von Betroffenen Beschwerde beim Europäischen Datenschutzbeauftragten ein.
Von Corinna Visser
Die Zahl der Einträge ins EU-Transparenzregister ist seit Jahresanfang deutlich gestiegen. Neben den EU-Wahlen gibt es noch eine weitere mögliche Erklärung.
Von Manuel Berkel
Die S D-Fraktion befürchtet, Kommissionspräsidentin von der Leyen könnte die Entwicklungspolitik vernachlässigen. Auslöser sind eine Rede von der Leyens und Gerüchte um die Postenverteilung in der neuen Kommission.
Von Christian Hiller von Gaertringen
