Die S D-Fraktion befürchtet, Kommissionspräsidentin von der Leyen könnte die Entwicklungspolitik vernachlässigen. Auslöser sind eine Rede von der Leyens und Gerüchte um die Postenverteilung in der neuen Kommission.
Von Christian Hiller von Gaertringen
Parlamentarier aus 24 Ländern trafen sich zum jährlichen Gipfel der Inter-Parliamentary Alliance on China (IPAC) diese Woche erstmals in Taipeh. Überraschend wurde auch der Beitritt des Gastgebers Taiwan zur Allianz bekannt gegeben.
Von David Demes
MPs from 24 countries met for the first time this week in Taipei for the annual summit of the Inter-Parliamentary Alliance on China (IPAC). Surprisingly, the host country, Taiwan, was also announced to be joining the alliance.
Von David Demes
Die Rechtsradikalen haben im Europaparlament deutlich an Sitzen zugelegt. Sie wurden von den Proeuropäern erneut bei der Vergabe der Posten ausgegrenzt. Neu ist, dass es Protest gegen den Cordon sanitaire gibt.
Von Markus Grabitz
Im Interview mit Europe.Table erklärt der BSW-Europaabgeordnete Fabio De Masi, woran die Bildung einer neuen Fraktion gescheitert ist, welche Probleme er mit der Partei Die Linke hat und wie er die Opposition gegen Kommissionspräsidentin von der Leyen organisieren will.
Von Eric Bonse
Im Herbst soll das Europäische Parlament den Unterausschuss für Verteidigung zu einem vollwertigen Ausschuss aufwerten. Die genauen Zuständigkeiten müssen noch ausgehandelt werden. Die Vorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann fordert mehr Industrie-Kompetenz.
Von Wilhelmine Stenglin
Die Tschechin Veronika Vrecionová ist die erste Frau an der Spitze des EU-Agrarausschusses. Als Abgeordnete der EKR vertritt sie eine der Rechtsaußen-Fraktionen im EU-Parlament. Agrarpolitiker der anderen Parteien reagieren teils aufgebracht, teils gelassen.
Von Julia Dahm
Die Arbeiten am Forschungsprogramm Horizon können beginnen: Der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) des Europäischen Parlaments hat am Dienstag zum ersten Mal getagt. Der polnische EVP-Abgeordneten Borys Budka wurde offiziell als neuer Vorsitzender bestätigt.
Von Nicola Kuhrt
Die wiedergewählte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plant einen EU-Fonds, der Schlüsseltechnologien fördert – auch fürs Klima. Der frühere polnische Umweltminister Marcin Korolec schlägt vor, wie das Vorhaben finanziert und die Mittel verteilt werden könnten. Deutschland würde profitieren.
Von Experts Table.Briefings
Während ihrer konstituierenden Sitzung haben die Ausschüsse im EU-Parlament ihre Vorsitzenden gewählt. Ein Überblick
Von Leonie Düngefeld
