Bundestag • Table.Briefings

21.06.2024

Nächste Woche im Bundestag

Der Bundestag befasst sich kommende Sitzungswoche wieder mit Themen, die die sozial-ökologische Transformation und ein ESG-orientiertes Wirtschaften zum Ziel haben.

Von Amelie Guenther

News

14.06.2024

Ungelernte: Welche Lücken das neue Berufsvalidierungsgesetz hat

Der Bundestag verabschiedet am heutigen Freitag ein Gesetz, dass die Anerkennung von Berufserfahrungen bei Ungelernten regelt. Die Ampel hat den aus Sicht der Sozialpartner kritischsten Punkt geändert. Trotzdem sehen diese noch Bedarf für Nachbesserungen.

Von Anna Parrisius

Kai Gehring in der 63. Sitzung des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude. Berlin, 20.10..2022 *** Kai Gehring at the 63 session of the German Bundestag in the Reichstag building Berlin, 20 10 2022 Foto:xJ.xMWx/xFuturexImage

News

14.06.2024

Bundestag: Kai Gehring tritt 2025 nicht wieder an

Kai Gehring ist als Vorsitzender des Forschungsausschusses und Sprecher seiner Partei bei diesem Thema einer der bekanntesten Forschungspolitiker in Deutschland. Nach 20 Jahren im Bundestag will er 2025 nicht wieder antreten. Sein Amt wird er bis zum Ende der Legislatur weiter ausüben.

Von Nicola Kuhrt

News

13.06.2024

Kai Gehring kandidiert 2025 nicht erneut für den Bundestag

Kai Gehring ist als Vorsitzender des Forschungsausschusses und Sprecher seiner Partei bei diesem Thema einer der bekanntesten Forschungspolitiker in Deutschland. Nach 20 Jahren im Bundestag will er 2025 nicht wieder antreten. Sein Amt wird er bis zum Ende der Legislatur weiter ausüben.

Von Nicola Kuhrt

News

12.06.2024

Die Woche im Bundestag: Umweltbericht, Nachhaltigkeitsstrategie, Hochbaustatistikgesetz

Nach der Europawahl geht es im Parlament weiter wie gehabt. Ein Überblick über die Agenda der Abgeordneten in Berlin.

Von Carsten Hübner

News

07.06.2024

Nächste Woche im Bundestag

Der Bundestag befasst sich in der nächsten Woche unter anderem mit Menschenrechtskonventionen und Impfstoffkapazitäten in Afrika.

Von Carsten Hübner

News

05.06.2024

Aktion Abendsonne: Bundestag bereitet offenbar Beförderungswelle vor

Michael Schäfer, Direktor des Bundestags, zieht die Bewertung der Beamten an der Spitze der Bundestagsverwaltung vor – eine Voraussetzung für Beförderungen. So soll eine Höherdotierung von verdienten Beamten vor der Bundestagswahl garantiert werden.

Von Michael Bröcker

Analyse

03.06.2024

Bundeswehr in Niger: Warum das Verteidigungsministerium auf Konfrontationskurs mit dem Parlament geht

Deutschland will in Niger Soldaten behalten – ohne Bundestagsmandat. Geplant ist nur eine bilaterale Vereinbarung zwischen Verteidigungsministerium und der Militärjunta. So soll Deutschland in der Region präsent bleiben. Doch die Argumentation des BMVg ist nicht ganz stimmig.

Von Lucia Weiß

News

31.05.2024

Nächste Woche im Bundestag

In der kommenden Woche stehen Themen von Landwirtschaft über die andauernde Suche nach einem Endlager für radioaktive Abfälle bis zur Forderung nach der Flexibilisierung des Arbeitszeitgesetzes auf der Tagesordnung der Bundestagsabgeordneten.

Von Carsten Hübner

News

28.05.2024

Auswärtiges Amt: Afrikapolitische Leitlinien auf der Zielgeraden

Das AA arbeitet an der Überarbeitung der afrikapolitischen Leitlinien der Bundesregierung. Diese soll bis zum Spätsommer abgeschlossen sein. Erste Details und Wünsche anderer Ministerien sind schon durchgesickert.

Von David Renke