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Europe

Vertretung und beide Büros der Kommission in Deutschland ohne Leitung

Die Vertretung der Kommission in Deutschland ist seit Monaten ohne Leitung. Die beiden Regionalbüros in Bonn und München arbeiten seit über zwei sowie drei Jahren mit kommissarischen Leitern. Zuständig für die Auswahl der Führungskräfte ist die Kommissionspräsidentin selbst.

Von Markus Grabitz

Abfalleimer.

Verpackungsverordnung: Erster Trilog Anfang Januar

Pünktlich vor der Winterpause hat auch der Rat seine Position zur Verpackungsverordnung beschlossen. Damit können die Trilogverhandlungen im Januar beginnen. Die dürften schwierig werden, insbesondere bei den Themen Einwegverbote und Mehrwegquoten.

Von Leonie Düngefeld

Simson stellt Aussage zu Erneuerbaren klar

Energiekommissarin Kadri Simson hat am Mittwoch über ihren Sprecher eine Äußerung klarstellen lassen, die als Abrücken von einem eigenen EU-Ziel für erneuerbare Energien im Jahr 2040 gewertet werden konnte.

Von Manuel Berkel

Macron verteidigt umstrittenes Einwanderungsgesetz

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat das vom Parlament beschlossene Einwanderungsgesetz gegen Kritik auch aus den eigenen Reihen verteidigt. Aus Protest ist der Gesundheitsminister zurückgetreten.

Von Alina Leimbach

Thierry Breton

DSA: Größe zählt auch bei Pornoplattformen

Erstmals werden Porno-Angebote als besonders große Anbieter eingestuft. Die Kommission veröffentlicht zudem die Einstufungsbescheide der ersten Einstufungen. Ein deutsches Unternehmen will dagegen vorgehen.

Von Falk Steiner