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Wegen Tirade gegen Nato: Scholz kritisiert Trump

Olaf Scholz empfängt den neuen polnischen Regierungschef Donald Tusk in Berlin. Dabei geht es zunächst weniger um die Beziehungen zwischen Deutschland und Polen als um Donald Trumps Tiraden gegen europäische Nato-Staaten.

Von Till Hoppe

Polens neue Regierung beginnt Entpolitisierung der Armee

Donald Tusk will Warschaus Sicherheits- und Verteidigungspolitik wieder stärker mit den Verbündeten in EU und Nato koordinieren. Das angekündigte Ende der Alleingänge verlangt vor allem dem neuen Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak einige Aufräumarbeiten ab.

Von Maximilian Stascheit

Ringtausch könnte Streit um Taurus-Lieferungen beenden

Deutschland könnte sich möglicherweise doch noch über einen Ringtausch an der Lieferung von Marschflugkörpern in die Ukraine beteiligen: Wenn die Bundeswehr Taurus an Großbritannien oder Frankreich abgäbe, könnten im Gegenzug Marschflugkörper der Typen Storm Shadow oder Scalp in die Ukraine exportiert werden.

Von Thomas Wiegold

Unterseekabel: Ein Viertel funktioniert nicht

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ist die Zahl der Schäden an Unterseekabeln drastisch gestiegen. Jetzt will sich die Nato einen besseren Überblick verschaffen.

Von Lisa-Martina Klein

Die Nordatlantische Allianz (Nato) ist ein Staatenbündnis aus zurzeit 30 Mitgliedstaaten. Neben zahlreichen europäischen Staaten gehören aus dem amerikanischen Kontinent die USA und Kanada dazu. China gehört nicht zum Staatenbündnis. So befindet sich die Beziehung zwischen der Nato und China auf wackelnden Füßen. Denn die Nato sieht aufgrund des wachsenden Einflusses und der internationalen Politik Chinas die Volksrepublik offiziell als Bedrohung an. Beim Nato-Gipfel 2019 hatte sich die Allianz hierzu noch zurückhaltend geäußert.

Sorgen der Nato

Dies bedeutet keinesfalls, dass die Nato China als Feind ansieht. Nichtsdestotrotz sorgt sich die Allianz vermehrt aufgrund folgender Punkte:

  • die Volksrepublik gibt sehr viel Geld für Rüstung und Militär aus;

  • Chinas Partnerschaft mit Russland;

  • Ausbau der Telekommunikationsinfrastruktur (5G);

  • Ausbau der Infrastruktur im Zuge der Neuen-Seidenstraße-Initiative;

  • Einflussnahme und Druckmittel durch billige Kredite und Verschuldung der Zielländer im "globalen Süden".

Zukünftige China-Nato-Beziehung

Zukünftig soll daher die Volksrepublik im strategischen Konzept der Nato einbezogen werden. In den aktuellen Version von 2010 wird die Volksrepublik nicht erwähnt. Man möchte nichtsdestotrotz auch die Zusammenarbeit mit China stärken, vor allem bei Themen wie Klimawandel und Rüstungskontrolle.

Von Desinformationskampagnen über Transparenzforderungen und Verbote bis Zusammenarbeit und Koordination - aktuelle China-Nato News von Table.Briefings.