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Wie Nato-Mitglieder ihre Innovationsprozesse beschleunigen sollen

Zwei Jahre – auf diese Frist haben sich die Mitgliedstaaten beim Nato-Gipfel geeinigt. Innerhalb dieser Zeit sollen sie neue Technologien wie Drohnen und KI-betriebene Systeme erproben und einführen. Das verändert auch die Zusammenarbeit mit der Industrie.

Von Lisa-Martina Klein

Nato-Gipfel: Diese Aufgaben kommen jetzt auf die Allianz zu

Nato-Generalsekretär Mark Rutte nutzte in Den Haag jede Kamera, um den Gipfel in seiner Heimatstadt als historischen Erfolg zu verkaufen. Sein Fokus: 32 Staaten einigen sich auf fünf Prozent für Verteidigung bis 2035. Dies darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass viele wichtige Fragen unbeantwortet bleiben.

Von Wilhelmine Stenglin

Kein Platz für Peking: NATO-Kommuniqué ohne China-Bezug

Beim NATO-Gipfel in Den Haag fällt die Abwesenheit eines Namens auf: China. Drei Jahre nach der historischen Aufnahme ins Strategiekonzept findet die Volksrepublik keine Erwähnung mehr im Abschlussdokument. Dabei zeigen neue Umfragedaten: Die europäische Bevölkerung sieht sehr wohl sicherheitspolitische Relevanz im Indopazifik.

Von Amelie Richter

Die Nordatlantische Allianz (Nato) ist ein Staatenbündnis aus zurzeit 30 Mitgliedstaaten. Neben zahlreichen europäischen Staaten gehören aus dem amerikanischen Kontinent die USA und Kanada dazu. China gehört nicht zum Staatenbündnis. So befindet sich die Beziehung zwischen der Nato und China auf wackelnden Füßen. Denn die Nato sieht aufgrund des wachsenden Einflusses und der internationalen Politik Chinas die Volksrepublik offiziell als Bedrohung an. Beim Nato-Gipfel 2019 hatte sich die Allianz hierzu noch zurückhaltend geäußert.

Sorgen der Nato

Dies bedeutet keinesfalls, dass die Nato China als Feind ansieht. Nichtsdestotrotz sorgt sich die Allianz vermehrt aufgrund folgender Punkte:

  • die Volksrepublik gibt sehr viel Geld für Rüstung und Militär aus;

  • Chinas Partnerschaft mit Russland;

  • Ausbau der Telekommunikationsinfrastruktur (5G);

  • Ausbau der Infrastruktur im Zuge der Neuen-Seidenstraße-Initiative;

  • Einflussnahme und Druckmittel durch billige Kredite und Verschuldung der Zielländer im "globalen Süden".

Zukünftige China-Nato-Beziehung

Zukünftig soll daher die Volksrepublik im strategischen Konzept der Nato einbezogen werden. In den aktuellen Version von 2010 wird die Volksrepublik nicht erwähnt. Man möchte nichtsdestotrotz auch die Zusammenarbeit mit China stärken, vor allem bei Themen wie Klimawandel und Rüstungskontrolle.

Von Desinformationskampagnen über Transparenzforderungen und Verbote bis Zusammenarbeit und Koordination - aktuelle China-Nato News von Table.Briefings.