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Nato

Ex-US-Botschafter Grenell: „Putin hat die Deutschen überlistet“

Von 2018 bis 2020 war Richard Grenell unter Präsident Donald Trump US-Botschafter in Deutschland. Er legte sich öffentlich mit der Bundesregierung an, der er Naivität im Umgang mit Russland vorwarf und zu geringe Verteidigungsausgaben. Grenell war unbequem, umstritten. Heute ist er ein Berater des US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump und gilt als möglicher Außenminister, sollte Trump erneut Präsident werden. Wir haben Grenell am vergangenen Dienstag in Los Angeles erreicht und über die mögliche außenpolitische Agenda Trumps gesprochen. Hier lesen Sie die die Abschrift des Podcast-Interviews.

Von Michael Bröcker

Dänemark plant Wehrpflicht auch für Frauen

Dänemark plant eine umfassende Erweiterung der allgemeinen Wehrpflicht. Das Vorhaben fügt sich in den Kurs der aktuellen dänischen Verteidigungspolitik, die Nato-Vorgaben gerecht werden will.

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Militärdialog mit Nato in Peking

Treffen in schwierigen Zeiten: China und die Nato haben am Mittwoch in Peking ihren achten Militärstabsdialog über Sicherheitspolitik abgehalten. Generell ist das Verhältnis sehr angespannt. China wettert immer wieder gegen das Bündnis.

Von Michael Radunski

Die Nordatlantische Allianz (Nato) ist ein Staatenbündnis aus zurzeit 30 Mitgliedstaaten. Neben zahlreichen europäischen Staaten gehören aus dem amerikanischen Kontinent die USA und Kanada dazu. China gehört nicht zum Staatenbündnis. So befindet sich die Beziehung zwischen der Nato und China auf wackelnden Füßen. Denn die Nato sieht aufgrund des wachsenden Einflusses und der internationalen Politik Chinas die Volksrepublik offiziell als Bedrohung an. Beim Nato-Gipfel 2019 hatte sich die Allianz hierzu noch zurückhaltend geäußert.

Sorgen der Nato

Dies bedeutet keinesfalls, dass die Nato China als Feind ansieht. Nichtsdestotrotz sorgt sich die Allianz vermehrt aufgrund folgender Punkte:

  • die Volksrepublik gibt sehr viel Geld für Rüstung und Militär aus;

  • Chinas Partnerschaft mit Russland;

  • Ausbau der Telekommunikationsinfrastruktur (5G);

  • Ausbau der Infrastruktur im Zuge der Neuen-Seidenstraße-Initiative;

  • Einflussnahme und Druckmittel durch billige Kredite und Verschuldung der Zielländer im "globalen Süden".

Zukünftige China-Nato-Beziehung

Zukünftig soll daher die Volksrepublik im strategischen Konzept der Nato einbezogen werden. In den aktuellen Version von 2010 wird die Volksrepublik nicht erwähnt. Man möchte nichtsdestotrotz auch die Zusammenarbeit mit China stärken, vor allem bei Themen wie Klimawandel und Rüstungskontrolle.

Von Desinformationskampagnen über Transparenzforderungen und Verbote bis Zusammenarbeit und Koordination - aktuelle China-Nato News von Table.Briefings.