Schlagwort

Wahlen

Litauen: Neue Regierung tritt Amt an

An der neuen Regierungskoalition in Litauen gibt es scharfe Kritik auch aus dem Ausland. Nun haben die Sozialdemokraten und ihre zwei Bündnispartner die Regierungsgeschäfte übernommen. Bei der Auswahl der Minister hat der Präsident ein Machtwort gesprochen.

Von

DSA: Tiktok muss Daten rund um Wahlen sichern

Die Europäische Kommission hat Tiktok angewiesen, Daten zu Wahlen zu sichern. Ziel ist es, Manipulationen zu untersuchen und die Einhaltung des Digital Services Act (DSA) sicherzustellen.

Von Corinna Visser

DSA: Tiktok überzeugt Parlamentarier nicht

Vor dem Binnenmarktausschuss sollten Vertreterinnen von Tiktok berichten, wie die Plattform vor Wahlen Risiken minimiert. Die Parlamentarier zeigten sich unzufrieden mit dem Ergebnis und fordern auch von der Kommission mehr Einsatz.

Von Corinna Visser

Nationalisten in Rumänien rütteln an prowestlichem Kurs

Nach den Parlamentswahlen in Rumänien ist zu erwarten, dass die prowestlichen Kräfte eine Koalition bilden. Doch die Wahlen zeigen, dass die eindeutige Positionierung des Landes an der Seite von EU und Nato in der Bevölkerung nicht mehr einhellig geteilt wird.

Von Frank Stier