Eine Kommission des Europarats stützt den rechtsextremen Präsidentschaftskandidaten Călin Georgescu teilweise in seiner Kritik um die für ungültig erklärte Wahl in Rumänien. In dem Land mit nationalistischen Tendenzen wächst gleichzeitig laut einer Umfrage das Vertrauen in die EU und die Nato.
Von Frank Stier
Das Verfassungsgericht in Rumänien hatte das Ergebnis des ersten Wahlgangs der Präsidentenwahl im November für ungültig erklärt. Dagegen ist der Rechtsextremist Călin Georgescu nun in Straßburg vor Gericht gezogen – erfolglos.
Von Redaktion Table
Mit FPÖ-Chef Herbert Kickl könnte Österreich einen ultrarechten Regierungschef bekommen. Wer ist der Mann, der „Volkskanzler“ sein will, für den sich aber noch nicht mal die eigenen Wähler begeistern können?
Von Lukas Bayer
Peking versucht, philippinische Entscheidungsträger für eine china-freundliche Haltung zu gewinnen – und setzt dabei auf Investitionen und Manipulationstaktiken. Um zu vermeiden, dass die Philippinen autoritärer werden, sollte der Westen den Philippinen Alternativen bieten.
Von Redaktion Table
Das rumänische Verfassungsgericht hatte das Ergebnis der ersten Runde der Präsidentenwahl annulliert und dies damit begründet, dass die Wähler manipuliert worden sein. Der Rechtsextremist Călin Georgescu klagt nun dagegen.
Von Redaktion Table
Der Kalender 2025 ist übervoll an Konferenzen, Gipfeltreffen und Wahlen. Politisch dürften die Wahlen in Kamerun und in der Elfenbeinküste besonders interessant werden. Wir haben Ihnen die wichtigsten Termine und Veranstaltungen zusammengetragen.
Von David Renke
Auch FDP und Grüne haben ihr Wahlprogramm vorgestellt. Während die FDP die Zusammenlegung von BMZ und AA fordert, bleiben die Grünen eher vage.
Von David Renke
Die Ereignisse rund um die Wahl in Rumänien gaben den Ausschlag. Die Kommission hat im Rahmen des DSA ein förmliches Verfahren gegen Tiktok eingeleitet. Sie schaut sich unter anderem die Empfehlungssysteme genauer an.
Von Corinna Visser
Die EU-Kommission hat im Rahmen des DSA ein förmliches Verfahren gegen Tiktok eingeleitet. Sie schaut sich unter anderem die Empfehlungssysteme genauer an.
Von Amelie Richter
2024 konnten weltweit mehr Menschen wählen als jemals zuvor. Die Volksrepublik China beeinflusste als Wahlkampfthema die Richtungsentscheidungen von Milliarden von Menschen. Peking nutzte das Superwahljahr auch dazu, stoische Nicht-Einmischung in innere Angelegenheiten anderer Staaten zu demonstrieren.
Von Redaktion Table
