Bei der nächsten Rede zur Lage der Europäischen Union (SOTEU) soll Ursula von der Leyen das Signal für eine proeuropäische progressive Agenda ihrer Kommission geben. Das erwarten nicht nur Sozialisten, sondern auch Liberale von ihr.
Von Markus Grabitz
Die Sozialisten mahnen bei der Kommissionspräsidentin die Rückkehr zu einer progressiven Agenda an. Falls dies bis zur SOTEU im Herbst nicht geschehe, werde die S D-Fraktion die informelle Koalition verlassen. Das erklärte deren Chefin Iratxe García Pérez, bei einem Gespräch mit Ursula von der Leyen.
Von Markus Grabitz
EVP, Sozialisten und Liberale haben im November eine Kooperation verabredet. In der informellen Koalition kriselt es aber. Die Parteienfamilien können sich nicht auf viele gemeinsame Vorhaben einigen.
Von Markus Grabitz
Donald Trump sorgt schon im Anflug zum Nato-Gipfel für Aufregung. Der US-Präsident relativierte an Bord der Air Force One den Beistandsartikel des Bündnisses. Und veröffentlichte eine private Textnachricht von Mark Rutte, die den Nato-Generalsekretär schlecht aussehen lässt.
Von Stephan Israel
Die EU und Kanada wollen künftig in verschiedenen Bereichen enger zusammenarbeiten. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nutzte den EU-Kanada-Gipfel auch für eine Botschaft an die USA.
Von Corinna Visser
Nach Streit in Brüssel ist offen, ob die Green-Claims-Richtlinie eine Zukunft hat. Dabei steht auch die Unterstützung für Kommissionschefin von der Leyen auf dem Spiel.
Von Markus Grabitz
Liberale und Sozialisten wollen bis Mittwoch klären, ob sie an der informellen Zusammenarbeit mit der EVP zur Unterstützung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen festhalten. Auslöser der Krise war die Ankündigung der Kommission, die Green-Claims-Richtlinie zurückzuziehen.
Von Markus Grabitz
Die EU-Kommission hatte auf Druck der EVP hin angekündigt, den Gesetzesvorschlag gegen Greenwashing zurückzuziehen. Nach Warnungen der Koalitionspartner soll es nun eine Verhandlungslösung geben.
Von Till Hoppe
Donald Trump hat die Europäer mit dem Angriff auf Irans Nukleareinrichtungen überrascht. Die neue Eskalation im Nahen Osten dürfte heute beim Außenrat die Diskussion über Gaza und die Beziehungen zu Israel überschatten.
Von Stephan Israel
Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni lädt zum Mattei-Gipfel in Rom ein. Dabei sollen die strategischen Afrika-Kooperationen ausgebaut werden. Unterstützung erhält Meloni von EU-Kommissionschefin von der Leyen.
Von David Renke
