Die EU-Kommission hat am Mittwoch eine neue Strategie zur Krisenvorsorge vorgestellt. Darin schlägt sie mehr als 30 Maßnahmen Brüssel vor, für den Umgang mit Bedrohungen wie Cyberangriffe und Naturkatastrophen.
Von Wilhelmine Stenglin
US-Präsident Donald Trump kündigte am Mittwoch einen 25%-Zoll auf Automobilimporte an. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reagierte mit einem zurückhaltenden Statement.
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Die EU-Kommission hat am Mittwoch eine neue Strategie zur Krisenvorsorge vorgestellt. Vorgeschlagen werden 30 Maßnahmen, damit die Mitgliedstaaten besser auf komplexe Bedrohungen wie Cyberangriffe, Desinformationskampagnen oder Naturkatastrophen vorbereitet sind.
Von Stephan Israel
Kommissionspräsidentin von der Leyen rückt von ihrer Zusage ab, einen hochrangigen Sonderbeauftragten als Vertreter der Interessen der Mittelständler zu installieren. Dafür erntet sie nun deutliche Kritik.
Von Till Hoppe
Ursula von der Leyen und António Costa empfangen Aleksandar Vučić am Dienstag zum Dinner. Dies, obwohl in Serbien hunderttausende Bürger und Studenten seit Monaten gegen den autoritären Präsidenten auf die Straße gehen und seinen Rücktritt fordern. Dušan Reljić fragt sich im Standpunkt, ob die EU-Spitze zumindest hinter geschlossenen Türen Klartext mit Vučić spricht.
Von Stephan Israel
Zwischen Nord- und Südeuropäern gehen die Meinungen auseinander, wenn es um den Aufrüstungsplan Rearm Europe und zusätzliche Militärhilfe für die Ukraine geht. Dies wurde beim EU-Gipfel in Brüssel deutlich.
Von Stephan Israel
Eigentlich sollte sich der Gipfel Europas Wettbewerbsfähigkeit widmen. Aber die Diskussionen um die Unterstützung der Ukraine und das Weißbuch zur Verteidigung dürften das Treffen überlagern.
Von Stephan Israel
Die EU arbeitet an einer Alternative zur Nato-Militärhilfekoordination für die Ukraine. Denn es gibt die Befürchtung, dass US-Präsident Trump ein Ende der Waffenhilfe erzwingen will.
Von Stephan Israel
Das niederländische Parlament stellt sich gegen den EU-Aufrüstungsplan Rearm Europe. Dabei geht es vor allem um ein politisches Signal. Die Abgeordneten schwächen Regierungschef Dick Schoof und positionieren sich mit Blick auf die kommende Diskussion um Eurobonds.
Von Stephan Israel
Im EU-Parlament ist noch kein Kompromiss der demokratischen Parteien mit Blick auf die sogenannten „Omnibus“-Vorschläge in Sicht.
Von Alex Veit
