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Schlagwort

Sondervermögen

News | Sondervermögen

11.07.2025

Mecklenburg-Vorpommern fordert „Bau-Turbo“ für Schulen und Kitas

An diesem Freitag soll sich der Bundesrat mit der neuen Initiative aus Schwerin befassen. Dem Bundestag liegt nur ein Bauturbo-Gesetz der Koalition für den Wohnungsbau vor.

Von

News | Sondervermögen

10.07.2025

Sondervermögen: Wie ein Wort den Grundgedanken aushebeln könnte

Am Freitag geht das Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens in die erste Lesung. Ein Wort in der Gesetzesbegründung öffnet ein Schlupfloch. Wie damit das Geld in laufende Ausgaben und nicht in Infrastruktur fließen könnte.

Von Markus Weisskopf

News | Rohstoffe

09.07.2025

Öffentliche Beschaffung: Grüne fordern neue Regeln

Um den Anteil von Sekundärrohstoffen beim Bau neuer Infrastrukturen zu vergrößern, fordern die Grünen mit Blick auf das Sondervermögen neue Beschaffungsregeln für die öffentliche Hand. Die Bundesregierung verweist auf bestehende Regeln.

Von Caspar Dohmen

Analyse | BMFTR

07.07.2025

BMFTR: Warum es Kritik am Haushaltsentwurf gibt

Der Bundestag geht in die Haushaltswoche. Am Donnerstag geht es um den Etat des BMFTR. Grüne und Linke laufen sich mit ihrer Kritik am aktuellen Haushaltsentwurf von Dorothee Bär schon warm.

Von Markus Weisskopf

Analyse

27.06.2025

Bildungsministerkonferenz: Digitalpakt II ist gesichert

Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) sichert einen Bundesanteil in Höhe von 2,5 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen des Bundes zu. Die Frage ist, ob den Ländern das jetzt noch reicht.

Von

Table.Standpunkt

26.06.2025

Infrastruktursanierung: Nachhaltige Baustoffe bringen den größten Nutzen

Wenn die Bundesregierung ihre Klimaziele nicht konterkarieren will, muss sie bei der Infrastruktursanierung auf nachhaltige Materialien setzen, argumentiert Thorsten Hahn. Das hätte laut des Geschäftsführers des Baustoffherstellers Holcim auch positive Effekte für die Wirtschaft.

Von Experts Table.Briefings

News

25.06.2025

Haushalt: Deutlicher Zuwachs für die Schiene – trotzdem Kritik

Der Verkehrsminister freut sich über hohe Zuwächse, die vor allem der Schiene zugutekommen. Die Grünen kritisieren, dass durch das Sondervermögen zum Teil nur Mittel aus dem regulären Haushalt ersetzt werden.

Von Malte Kreutzfeldt

Analyse

23.06.2025

Bundeshaushalt: Deutschland will 3,5-Prozent-Ziel der Nato deutlich früher erreichen als gefordert – und nimmt dafür gewaltige Schulden in Kauf

Beim Nato-Gipfel soll beschlossen werden, das Mitgliederstaaten 3.5 % des Bruttoinlands für Verteidigung ausgeben sollen. Deutschland wird dieses Ziel wohl schon vor der 2035 Richtlinie erreichen – das geht durch gewaltige neue Schulden.

Von Malte Kreutzfeldt

News

23.06.2025

Sondervermögen Infrastruktur: Post für Klingbeil von fünf Verbänden

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat Post von fünf großen landwirtschaftlichen Verbänden bekommen. Hintergrund ist deren Sorge, dass das Milliardenbudget im Rahmen des Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität weder ländlichen Räumen noch der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz zugutekommt.

Von Henrike Schirmacher

News

23.06.2025

Haushalt: Klimaschutz-Investitionen aus dem KTF gehen ab 2026 zurück

Der Klima- und Transformationsfonds (KTF) erhält viel zusätzliches Geld aus dem Sondervermögen. Für Klimainvestitionen steht in den nächsten Jahren trotzdem kaum mehr Geld zur Verfügung – unter anderem, weil aus dem Fonds künftig auch die Gasspeicher-Umlage bezahlt werden soll.

Von Malte Kreutzfeldt