Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat enormen Einfluss auf den Rüstungsmarkt. Während Europa aufrüstet, verliert Russland seine frühere globale Position.
Von Redaktion Table
Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) will die Ausfuhr von Rüstungsgütern erleichtern. Das teilte das Ministerium am Freitag mit. Im Rahmen Allgemeiner Genehmigungen (AGGs) sei geplant, die Ausfuhr von Marineausrüstung zu vereinfachen.
Von Gabriel Bub
In großem Tempo und mit viel Geld baut Riad seine Rüstungsindustrie auf. Westliche Staaten nähern sich der Monarchie an und ausländische Rüstungshersteller planen große Investitionen – trotz Menschenrechtsverstößen des Königreichs.
Von Gabriel Bub
Deutsche Unternehmen treten auf der Rüstungsmesse in Riad zurückhaltend auf, werben aber trotzdem um Aufträge.
Von Gabriel Bub
Saudi-Arabien rüstet auf. Auf der World Defense Show bei Riad werben chinesische und russische Hersteller offensiv um die Aufmerksamkeit der reichen Monarchie. Deutsche Unternehmen halten sich zwar zurück, wollen sich aber den finanzstarken Markt auch nicht entgehen lassen.
Von Gabriel Bub
Für die Ampel bleibt der Rüstungsexport ein heikles und vermeintlich unlösbares Thema. Während Sven Giegold, zuständiger Staatssekretär im BMWK, im Ringen um ein neues Gesetz weiter eine restriktive Linie verfolgt, wächst der Ärger bei Offizieren der Bundeswehr.
Von Gabriel Bub
Bisher ist das im Koalitionsvertrag vereinbarte Rüstungsexportkontrollgesetz nicht gekommen. Vertreter der Rüstungsindustrie hoffen, dass davon ganz abgelassen wird und fordern mehr Planbarkeit in der Produktion. Sven Giegold, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, zieht klare Linien.
Von Gabriel Bub
Seit dem Terrorangriff der Hamas werden Rüstungs-Anfragen aus Israel von der Bundesregierung mit höchster Priorität behandelt. Das Resultat ist eine Verzehnfachung der Exportgenehmigungen im Jahr 2023. Das dürfte aber noch nicht alles gewesen sein.
Von Redaktion Table
Bereits heute besitzt die Bundesregierung alle Möglichkeiten, um eine restriktive Rüstungsexportpolitik durchzusetzen, schreibt der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV), Hans Christoph Atzpodien. Sie sollte die Rüstungskooperation in Europa erleichtern.
Von Experts Table.Briefings
In der deutschen Rüstungsexportpolitik zeichnet sich eine Wende ab. Die Menschenrechtsorganisation ECCHR hält diese nicht für rechtmäßig, die Lieferung von Eurofighter-Kampfjets nach Saudi-Arabien sei „weiterhin nicht genehmigungsfähig“, sagt ein Jurist der Menschenrechtsorganisation.
Von Gabriel Bub
