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Robert Habeck

FOTOMONTAGE, Künstliche Frauenfigur mit Computercode und Aufschrift AI, Symbolfoto künstliche Intelligenz *** PHOTOMONTA

Staaten stimmen sich bei der Regulierung von KI ab

Die G7 beschließen Leitlinien für KI, Deutschland will mit Frankreich und Italien auf dem Feld enger zusammenarbeiten und Joe Biden erlässt eine Executive Order zu KI – überall auf Welt werden neue Bedingungen für KI festgelegt.

Von Corinna Visser

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BUNDESTAGSFRAKTION - KLAUSUR IN WEIMAR 21/03/2023 - Weimar: Die Klausur der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag am 21. März 2023 in Weimar. / _________________ *** BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN BUNDESTAGSFRAKTION KLAUSUR IN WEIMAR 21 03 2023 Weimar The closed meeting of the parliamentary group Bündnis 90 Die Grünen in the German Bundestag on 21 March 2023 in Weimar

Halbzeitbilanz der Grünen: Gefährlich eingeklemmt zwischen Realismus und Herzensthemen

Zur Hälfte der Legislaturperiode haben die Grünen schon alles versucht: Im Umgang mit Krieg und Energiekrise zeigten sie größtmöglichen Realismus; im Umgang mit Klima und Migration kämpfen sie für ihre Herzensthemen. Gelohnt wird ihnen das bisher kaum, das zeigen Umfragen und Wahlverluste. Die Partei steht vor der Frage: Fokussieren wir uns auf unsere Wurzeln – oder regieren wir fürs ganze Land?

Von Stefan Braun

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Stefan Seidler: One-Man-Show für Minderheiten im Bundestag

Erstmals seit mehr als 50 Jahren sitzt mit Stefan Seidler ein Abgeordneter des Südschleswigschen Wählerverbands wieder im Bundestag. Er vertritt dort nicht nur die dänische Minderheit und die der Friesen, sondern versteht sich auch als Anwalt der Küstenregion. Jüngste Wahlergebnisse zeigen: Seidlers Einsatz zahlt sich aus.

Von Annette Bruhns

epa10281869 German Chancellor Olaf Scholz looks on during a press conference after a meeting of regional state premiers at the Chancellery in Berlin, Germany, 02 November 2022.(Foto: EPA-EFE/CLEMENS BILAN)

Bundesregierung enttäuscht Entscheider bei Digitalisierung

Deutschlands Entscheider geben der Bundesregierung gerade einmal mittelmäßige Noten. Besonders schlecht sieht es laut der exklusiven Table.Media-Umfrage bei der Digitalpolitik aus: Nur 0,7 Prozent sehen hier eine hohe Kompetenz. Diese Einschätzung wirkt sich auch auf das Entscheider-Ranking der Minister aus.

Von Fabian Löhe

Pressekonferenz nach der Kabinettsklausur der Bundesregierung Bundeskanzler Olaf Scholz SPD, Finanzminister Christian Lindner FDP und Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck Gruene verlassen die Pressekonferenz gemeinsam un gehen in Richtung Schloss nach der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg, Gransee, 30.08.2023 Gransee, Schloss Meseberg Brandenburg Deutschland *** Press conference after the cabinet meeting of the German government Chancellor Olaf Scholz SPD , Finance Minister Christian Lindner FDP and Economy and Climate Minister Robert Habeck Gruene leave the press conference together and walk towards the castle after the cabinet meeting at Meseberg Castle, Gransee, 30 08 2023 Gransee, Meseberg Castle Brandenburg Germany

Bild: Imago / Political Moments

Meseberg: Hat die Regierung ausgezankt?

Die Erwartungen vor der Klausurtagung auf Schloss Meseberg waren hoch. Das Treffen markierte das Ende der Sommerpause und einer ersten Legislaturhälfte, die mit viel Tatendrang startete und in ziellose Streitereien mündete. Am Ende verraten Mimik und Gestik dreier Spitzenpolitiker mehr als ihre Worte.

Von Franziska Klemenz

Dokumentarfilmer Stephan Lamby: „In der Koalition hat sich eine negative Energie entfaltet“

Zwei Jahre lang hat der Dokumentarfilmer Stephan Lamby eine Koalition im Krisenmodus beobachtet. Jetzt kommen sein Buch und sein Film dazu. Im Interview spricht er davon, was er sich von der Ampel einst erhoffte, welche Stärke er im Umgang mit dem Ukraine-Krieg erkennt und wo er schmerzhaftes Unvermögen ausgemacht hat. Ein Gespräch über Politik in schweren Zeiten.

Von Stefan Braun