Bei ihrer Analyse der aktuellen FuE-Politik in Deutschland zeigt die EFI-Kommission Verständnis für die Situation der Bundesregierung. Multiple Krisen bei gleichzeitig schwieriger Haushaltslage begrenzten den Handlungsspielraum enorm. Manches allerdings brauche kein Geld, sondern Gestaltungswillen und vor allem mehr Geschwindigkeit.
Von Markus Weisskopf
Kerstin Müller fordert von der Bundesregierung, UN-Generalsekretär António Guterres zu einer humanitären Lösung der Flüchtlingsfrage zu drängen. Die Grünen-Politikerin betont die Verantwortung von Ägypten und Jordanien, Flüchtlinge aus Gaza aufzunehmen.
Von Damir Fras
Die Fregatte „Hessen“ soll schon am Freitagnachmittag im Einsatzgebiet im Roten Meer einlaufen. Kurz danach werden alle Gefechtsstationen angesichts erwarteter Angriffe der Huthis besetzt.
Von Thomas Wiegold
China wirft den USA vor, die Lage in Gaza gefährlicher zu machen. Diese hatten am Dienstag im UN-Sicherheitsrat ein Veto gegen eine Resolution eingelegt, in der eine sofortige Waffenruhe im Gazastreifen gefordert wird.
Von Amelie Richter
China leidet unter steigenden Energiepreisen – vor allem, weil es mit einer Deflationsspirale kämpft. Die Weltmarktpreise kann das Land allein nicht ändern. Es sollte daher auf fiskalische und monetäre Expansion setzen.
Von Experts Table.Briefings
Im Nahen Osten ist nichts mehr, wie es war. Auch für die deutsche Diplomatie. Der Einfluss der USA schwindet, die Solidarität mit Israel wird bei den Palästinensern zur Belastung. Stellt sich die Frage: Was tun? Frank-Walter Steinmeier schickte 2006 ein Quartett auf „Sternfahrt“, um die Lage zu erspüren und Brücken zu suchen.
Von Stefan Braun
Zahlreiche Schauspieler haben sich bei der großen Eröffnungsgala der Berlinale gegen Rechtsextremismus positioniert. Eine Gruppe um die Schauspielerin Jella Haase rief dazu auf, die Demokratie zu verteidigen.
Von Leonard Schulz
Deutschland müsse eine aktivere Rolle zur Lösung des Nahost-Konflikts einnehmen, fordert Unionsfraktionsvize Johann Wadephul – und bringt ein Verhandlungsformat aus dem Jugoslawien-Krieg ins Spiel.
Von Damir Fras
Friedrich Merz spricht in Israel auch über die Lage im Gaza-Streifen. Das ändert aber nichts daran, dass er Premier Netanjahu volle Unterstützung zusagt im Ziel, die Hamas zu zerstören.
Von Stefan Braun
Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hat den Vorschlag der Hamas für ein Geiselabkommen als „illusorisch“ bezeichnet und vorerst abgelehnt – die jüngsten Entwicklungen werden aber dennoch als gutes Zeichen gewertet.
Von Wilhelmine Stenglin
