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Schlagwort

Gaza-Krieg

Analyse

30.05.2024

Berlin und der Nahostkonflikt – Union fordert mehr deutsches Engagement

Bislang galt für Berlin im Nahostkonflikt eine Prämisse: Zurückhaltung. Doch der Krieg in Gaza könnte das ändern.

Von Stefan Braun

News

30.05.2024

Kritik an Uni-Präsidentin Rauch: TU Berlin soll handeln

Nachdem Geraldine Rauch, Präsidentin der TU Berlin, umstrittene Posts zum Gaza-Krieg gelikt hat, müssen die Gremien der Universität das Vertrauen in die Institution wieder herstellen, findet Berlins Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD).

Von Tim Gabel

Table.Standpunkt

30.05.2024

UN-Beobachtermission für Rafah jetzt

Mithilfe von Drohnen sollten die UN die Einhaltung des IGH-Beschlusses zur israelischen Offensive auf die Stadt Rafah unabhängig aufklären. Das fordert der frühere Linken-Außenpolitiker Jan van Aken.

Von Experts Table.Briefings

Analyse

28.05.2024

Nahostkonflikt: Warum die EU bei der Anerkennung Palästinas gespalten ist

Norwegen, Irland und Spanien brechen mit der langjährigen Haltung vieler westlicher Länder, einen palästinensischen Staat nur als Teil einer Friedensvereinbarung mit Israel anzuerkennen. Palästinas Botschafter in Berlin fordert mehr Tempo seitens der Bundesregierung.

Von Markus Bickel

News

28.05.2024

EU-Außenminister: Warum der Streit über Waffenhilfe eskaliert

Beim Treffen der EU-Außenminister kam es zu einer Debatte, die der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell anschließend als ungewöhnlich „hitzig“ beschrieb. Im Mittelpunkt steht wieder mal Ungarn.

Von Eric Bonse

Analyse

28.05.2024

Nach Räumung an der HU Berlin: Warum Hochschulen politische Einmischung ablehnen

Der Streit um den Umgang mit propalästinensischen Protesten an Universitäten ist nach den Vorfällen an der HU Berlin heftiger geworden. Walter Rosenthal, Präsident der Hochschulrektorenkonferenz, fordert gesellschaftlichen Respekt für die Leitenden – und keine reflexartige Angriffe.

Von Nicola Kuhrt

Interview

22.05.2024

Verwaltungsrechtler zu Protesten an Hochschulen: „,Israelkritik‘ ist ganz sicher nicht per se verboten“

Die Regierung des Staates Israel und ihre Politik zu kritisieren, sei von der Meinungsfreiheit umfasst, sagt im Interview Markus Ogorek, Direktor des Instituts für Öffentliches Recht und Verwaltungslehre der Universität Köln. Hochschulleitungen stünden bei Protestaktionen vor schwierigen Abwägungsfragen.

Von Anne Brüning

Analyse

22.05.2024

Propalästinensische Proteste: Was Universitäten aushalten müssen – und was nicht

Universitäten sind grundrechtsgebunden, müssen also die Ausübung des Versammlungsrechts auf ihrem Gelände zulassen, sagt der Kölner Verwaltungsrechtler Markus Ogorek. In bestimmten Fällen seien hausrechtliche Maßnahmen jedoch zulässig oder sogar geboten.

Von Anne Brüning

News

21.05.2024

Polizei-Statistik: Antisemitische Kriminalität 2023 beinahe verdoppelt

Die Polizei verzeichnete im letzten Jahr mehr als 5.000 antisemitische Straftaten in Deutschland, über die Hälfte davon nach dem 7. Oktober. Die Zahl politisch motivierter Straftaten stieg auf 60.028. Rechts motivierte Delikte nahmen um fast ein Viertel zu.

Von Franziska Klemenz

Analyse

21.05.2024

Möglicher Haftbefehl gegen Netanjahu: Wie der Internationale Strafgerichtshof die Bundesregierung vor ein Dilemma stellt

Die Unabhängigkeit der Justiz respektieren und gleichzeitig die Staatsräson gegenüber Israel aufrechterhalten – das ist das Spannungsfeld, in dem die Bundesregierung jetzt navigieren muss. Ein Völkerrechtler kommt zu einer anderen Einschätzung als das Außenministerium.

Von Helene Bubrowski