Das Verbot wird einen Tag nach der Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft treten und gilt dann vorerst drei Jahre. Vor allem die Region Xinjiang wird durch das Verbot in den Fokus geraten.
Von Amelie Richter
Die EU-Kommission hat am Donnerstag finanzielle Beiträge von insgesamt 300 Millionen Euro für fünf grenzüberschreitende Beschaffungen von Rüstungsgütern genehmigt. Fünf Projekte sollen mit jeweils 60 Millionen Euro unterstützt werden.
Von Stephan Israel
Die Bundesrepublik kümmert sich nicht ausreichend um ihre artenreichen Mähwiesen, die als Natura-2000-Schutzgebiete ausgewiesen sind. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag geurteilt.
Von Merle Heusmann
Die Sozialdemokraten drohen damit, der neuen EU-Kommission die Zustimmung zu verweigern. Sie fordern Zugeständnisse der EVP bei der Rolle zweier umstrittener Kommissare, die auch für die Landwirtschaft zuständig sein werden.
Von Till Hoppe
Die Sozialdemokraten drohen damit, der neuen EU-Kommission die Zustimmung zu verweigern. Sie fordern Zugeständnisse der EVP bei der Rolle zweier umstrittener Kommissare. Doch Fraktionschef Manfred Weber bleibt hart.
Von Till Hoppe
Henna Virkkunen kennt sich in der Digitalpolitik der EU gut aus. Als Parlamentarierin hat sie diese zum Teil mitgestaltet. Die Bestätigungsanhörung der finnischen Kommissarsanwärterin war wohl die am wenigsten umstrittene an diesem Tag.
Von Corinna Visser
Die Estin Kaja Kallas hat bei der Anhörung bestätigt, dass sie Klartext kann, wenn es um Wladimir Putins Aggressionskrieg gegen die Ukraine geht. Bei anderen Themen wie etwa dem Nahostkonflikt blieb sie hingegen auffallend vage.
Von Stephan Israel
Während seiner Anhörung im Parlament warnte Stéphane Séjourné vor chinesischen Überkapazitäten. Zudem ging er darauf ein, wie er die europäische Stahl- und Autoindustrie retten will.
Von
Die Estin erhielt bei ihrer Anhörung teilweise Applaus für ihre sehr deutlichen Ansagen zu Russland und China. In Details, beispielsweise zu ihrer neuen Außenwirtschaftspolitik, blieb sie allerdings vage.
Von Amelie Richter
Christdemokraten, Sozialisten und Liberale können sich noch nicht einigen, wer Vizepräsident in der neuen EU-Kommission werden soll. Sie wollen deshalb noch einige Tage länger verhandeln.
Von Till Hoppe
