Das Politbüro will finanzielle Risiken besser bekämpfen. Dabei geht es vor allem um eine stärkere Kontrolle der Partei über das Finanzwesen, wie Aussagen von Xi Jinping zu entnehmen ist. Details zu beschlossenen neuen Regeln nannte die Staatspresse nicht.
Von Christiane Kuehl
Im Juli soll das lang erwartete Dritte Plenum Pekings Reformkurs für die nächsten Jahre festlegen. Doch der Blick in die Geschichte zeigt: Was die Führung unter Reformen versteht, hat sich unter Xi radikal geändert.
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Das lange erwartete Dritte Plenum – das KP-Meeting für die Wirtschaftsplanung – findet nun endlich im Juli statt. Das Zentralkomitee zurrt dabei traditionell etwaige Reformen für die nächsten fünf bis zehn Jahre fest.
Von Christiane Kuehl
Unsere Kolumne „Blick aus China“ stammt von Autorinnen und Autoren aus der Volksrepublik. Heute geht es um die jüngsten Anzeichen dafür, dass Xi Jinping alle Macht im Staate bei sich zentralisiert hat.
Von Experts Table.Briefings
Chinas Ministerpräsident wird am Ende des Nationalen Volkskongress keine Pressekonferenz geben. Das zeigt, wie es derzeit um China bestellt ist: Die Intransparenz nimmt zu, die Bereitschaft, sich Fragen zu stellen, nimmt ab.
Von Michael Radunski
Die Vorgabe für Chinas wirtschaftlichen Kurs 2024 lässt weiter auf sich warten – möglicherweise sogar bis Mitte März. Das erschüttert das Vertrauen der Konsumenten und Unternehmer und belastet die Wirtschaft.
Von Christiane Kuehl
Zum Auftakt seiner Reform- und Öffnungspolitik sendete Deng Xiaoping 1978 seinen engen Vertrauten Gu Mu auf Europareise. Die Erkenntnisse schockierten Chinas politische Elite zutiefst – und ermöglichten den Aufbruch nach Mao.
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In Peking steht das für die Wirtschaft wichtigste Parteitreffen seit Jahren bevor. Beobachter erwarten Hinweise auf anstehende Reformen. Ein großes Konjunkturpaket ist aber unwahrscheinlich.
Von Jörn Petring
