Auf dem „Dritten Plenum“ hat China die Minderung der CO₂-Emissionen als wichtiges politisches Ziel genannt. Derzeit verhandelt die Politik über einen neuen Klimaplan (NDC). Der schnelle Ausbau der Erneuerbaren und Meldungen über das Erreichen des Höchststands bei den CO₂-Emissionen dürfen nicht über die Herausforderungen hinwegtäuschen. Drei Faktoren bremsen Chinas Klimapolitik aus.
Von Nico Beckert
Das Ergebnispapier des dritten Plenums spricht zwar vor allem von Marktkräften und Reformen. Doch die deutsche Wirtschaft sollte sich nicht zu viel Hoffnung auf eine Verbesserung der Marktverhältnisse machen.
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In ihrer ersten Verlautbarung zum Dritten Plenum betont die Partei die Sicherheitspolitik – und straft zwei Ex-Minister. Der Begriff „Entwicklung“ erlebt eine Renaissance, während „Reform“ in den Hintergrund tritt.
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Laut dem Statistikamt ist die Jugendarbeitslosigkeit in China deutlich zurückgegangen: vom Spitzenwert von mehr als 20 Prozent vor einem Jahr auf unter 14 Prozent im Juni. Grund dürfte vor allem eine andere Berechnungsmethode sein.
Von Felix Lee
Auf dem Dritten Plenum wird Chinas Führung den politischen Rahmen für die kommenden Jahre festlegen. Im Westen hegt man aber unrealistische Erwartungen. Denn unsere Antwort auf Probleme ist nicht Chinas Antwort.
Von Amelie Richter
Das Dritte Plenum soll eigentlich positive Signale an die Wirtschaft senden. Doch wegen schwacher Wachstumszahlen droht die Initialzündung des wichtigen Parteitreffens zu verpuffen.
Von Jörn Petring
Das Dritte Plenum gilt traditionell als Einschnitt für Chinas Wirtschaftspolitik. Doch das galt in einer Zeit, als in der Partei verschiedene Ansichten miteinander konkurrierten. Dennoch lohnt sich der genaue Blick auf die Formulierungen.
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Top-Banker in China dürfen künftig nicht mehr als 380.000 Euro im Jahr verdienen. Die Maßnahmen dürften in Teilen der Bevölkerung gut ankommen. Bei Wirtschaftsvertretern zeichnet sich jedoch Unmut ab.
Von Jörn Petring
Chinesische Ökonomen machen sich vor dem wichtigen Dritten Plenum des ZK für mehr Nachfragepolitik und damit für mehr Konsum stark. Das steht im Kontrast zur bisherigen Politik der immer höheren Investitionen.
Von Christiane Kuehl
Am Donnerstag hat das Politbüro endlich das genaue Datum für das für die künftige Wirtschaftspolitik entscheidende Dritte Plenum bekannt gegeben. Normalerweise hätte die Zusammenkunft schon im vergangenen Herbst stattfinden sollen.
Von Carolyn Braun
