Die Konferenz zur Zukunft Europas sollte herausarbeiten, an welchen Stellen und wie die EU sich neu erfinden oder verbessern muss. Nach der Sammlung und ersten Diskussion geht es nun ans Eingemachte: Welche Vorschläge aus dem partizipativen Format werden tatsächlich berücksichtigt? Ab heute geht es um die tatsächliche Umsetzung.
Von Eric Bonse
Mehr Tapas, weniger One-Pot: Die Einstimmigkeitsregel, nach der bei gewissen sensiblen Themen alle Mitgliedstaaten einstimmig zustimmen müssen, ist vielen Bürgern Europas ein Dorn im Auge, wie die Konferenz zur Zukunft Europas ergeben hat. Kommt es zur tiefgreifenden Reform des Projekts Europas?
Von Claire Stam
Budgetkommissar Hahn bestätigt Einsatz des Rechtsstaats-Mechanismus. Im Fokus steht das öffentliche Beschaffungswesen. Streit gibt es auch über die Sanktionen gegen Russland.
Von Eric Bonse
Die EU-Kommission wird nach dem Wahlsieg des ungarischen Ministerpräsidenten wohl den neuen Rechtsstaatsmechanismus auslösen. Finanzielle Sanktionen allein werden im Kampf gegen Orbáns „illiberale Demokratie“ aber kaum ausreichen. Die Europäische Union muss sich der Frage stellen, wie sie mit Ungarn umgehen will.
Von Redaktion Table
