Mit Spannung war die neue Verhandlungsrunde zum Digitalpakt zwischen Bund und Ländern auf Ebene der Staatssekretäre erwartet worden. Denn nach der deutlichen Kritik der Länder am jüngsten BMBF-Angebot zur Fortsetzung war die Ausgangslage des Treffens gestern Nachmittag schwierig. Ein Durchbruch gelang nicht. Trotzdem stehen einige Signale auf Annäherung.
Von Holger Schleper
Zuletzt waren die Zweifel groß, nun gibt es Gewissheit: Die Kampagne „Jedes Kind zählt“ hat ihr Zwischenziel erreicht und wird im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages angehört. Das Hauptziel bleibt, Einfluss auf den Entwurf des Kita-Qualitätsentwicklungsgesetzes zu nehmen.
Von Holger Schleper
In Baden-Württemberg steht der Doppelhaushalt 2025/2026. Darin enthalten: ein großes Bildungspaket. Der Bildungsbereich profitiert davon, dass sich die Regierung verschätzt hatte.
Von Vera Kraft
Knapp 160 Seiten umfasst ein aktueller Bericht darüber, wie gut die Inklusion an Frankreichs Schulen gelingt. Vorgelegt hat ihn der französische Rechnungshof. Er kommt zu dem Schluss, dass das französische Bildungssystem einiges erreicht hat – benennt zugleich aber zahlreiche große Baustellen. Dazu zählen fehlende Daten und der Einsatz von weit mehr als 100.000 Begleitpersonen.
Von Holger Schleper
Das BAFA hält die Vorwürfe gegen das Textilunternehmen KiK wegen vermeintlicher Verstöße gegen seine Sorgfaltspflichten in Pakistan für unbegründet.
Von Caspar Dohmen
Die Landesregierung hat ein Gesetz auf den Weg gebracht, das der Vertretung von Eltern mit Kita-Kind mehr Mitbestimmungsrechte einräumen soll. Damit erhält die Vertretung ähnliche Rechte wie der Landeselternbeirat für Schule.
Von Redaktion Table
Rauchen und Dampfen soll an Orten, an denen sich Kinder und Jugendliche oft aufhalten, zurückgedrängt werden. Das fordert die EU-Kommission in einer Empfehlung an die Mitgliedstaaten. Ziel ist 2040 die erste „rauchfreie Generation“ zu haben, in der nicht mehr als fünf Prozent rauchen.
Von Markus Grabitz
Für die Spitze der Klima- und Umweltpolitik hat Kommissionspräsidentin von der Leyen die Spanierin Teresa Ribera nominiert. Frankreichs Ex-Außenminister Séjourné soll europäische Unternehmen stärken und grüne Leitmärkte entwickeln.
Von Alex Veit
Mercedes-Benz hat die letzten Anteile an dem 2011 gegründeten Elektroauto-Unternehmen Denza an den bisherigen Partner BYD abgegeben. Die neue Ausrichtung des Herstellers wird BYD also nun allein managen.
Von Christiane Kuehl
Handelsminister Wang Wentao ist auf seiner Europareise am Dienstag mit Wirtschaftsminister Robert Habeck zusammengetroffen. Habeck forderte fairen Wettbewerb und sprach sich für eine politische Lösung im Handelskonflikt um chinesische E-Autos aus.
Von Christiane Kuehl
