US-Präsident Donald Trump hat neue Zölle für eine Vielzahl von Handelspartnern auf den Weg gebracht. Um welche Länder es geht, soll in den kommenden Monaten entschieden werden. In Bezug auf die EU verwies die US-Regierung erneut auf Autos.
Von Redaktion Table
Der freiwillige Verhaltenskodex zur Bekämpfung der Desinformation wird Teil des DSA. Die Kommission nennt das einen Erfolg. Doch nicht alle Unterzeichner gehen sämtliche Verpflichtungen ein.
Von Corinna Visser
Ein laut Gewerkschaften historischer Protest gegen geplante Kürzungen der neuen rechtsgeführten Regierung hat das Land zum Stillstand gebracht. Die Regierung will Arbeitslosengeld kürzen und das Rentenystem strenger gestalten. Belgien ist hochverschuldet.
Von Eric Bonse
Beim Autodialog haben die Kommissare Tzitzikostas und Šefčovič jetzt auch Einladungen zu Arbeitsgruppensitzungen geschickt. Sozialkommissarin Mînzatu hat mit Branchenvertretern und Gewerkschaften besprochen, dass die Jobverluste bei der Umstellung auf E-Autos mehr Umschulung und Weiterbildung nötig machen.
Von Markus Grabitz
Privatsphäre, Überwachung, automatisierte Entscheidungen: Rund Dreiviertel der EU-Bürger fänden gesetzliche Regeln im Hinblick auf KI am Arbeitsplatz wichtig. Generell sehen viele die Technologie aber positiv.
Von Alina Leimbach
Auf der Zukunftskonferenz „Von der Kohle zur KI“ in seiner Landesvertretung in Berlin fordert NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst Leitplanken für KI. Diese müssten Europa und die USA in einer transatlantischen Allianz gemeinsam entwickeln.
Von Corinna Visser
Mit ihrem Visionspapier zur Zukunft der Landwirtschaft schlägt die Kommission offenbar in eine ähnliche Kerbe wie mit ihren Ideen zur Haushaltsreform: Mitgliedstaaten sollen mehr Freiraum bei der Vergabe der Agrargelder bekommen, müssen dabei aber übergreifende Ziele erreichen.
Von Julia Dahm
In einer kurzfristig anberaumten Videokonferenz tauschten sich die EU-Handelsminister zu den Zolldrohungen des US-Präsidenten aus. Laut einem Diplomaten ist die EU „entschlossen, bestimmt zu reagieren“. Šefčovič berichtete von seinem Gespräch mit dem neuen US-Handelsminister.
Von
Finanzmarktkommissarin Maria Luís Albuquerque will den Abwicklungszyklus (settlement cycle) im europäischen Wertschriftenhandel effizienter gestalten. Dafür soll die Zentralverwahrer-Verordnung angepasst werden. Marktteilnehmern soll es dadurch offenstehen, den Handel schon am Handelstag selbst (T+0) abzuwickeln.
Von
EU-Kommissar Valdis Dombrovskis verspricht: „Die europäischen Unternehmen sollten viel weniger Zeit und Ressourcen für die Einhaltung bürokratischer Vorschriften aufwenden“. Dafür will die Behörde an seinen eigenen Abläufen arbeiten und mit Praktikern Checks duchführen.
Von Till Hoppe
