Mit der neuen Wahlperiode gibt es Veränderungen im Vorstand der Europa-Union: Die neue Abgeordnete aus Baden-Württemberg, Andrea Wechsler, übernimmt den Vorsitz von Niklas Nienaß (Grüne), der den Einzug ins Parlament verpasst hat.
Von Markus Grabitz
Im Verfahren gegen X ist die Kommission zur vorläufigen Auffassung gelangt, dass die Plattform gegen den Digital Services Act verstößt. X muss jetzt Stellung beziehen.
Von Corinna Visser
Bereits 2020 stellte die Kommission fest, dass Apple seine marktbeherrschende Stellung beim mobilen Bezahlsystem Apple Pay missbrauche. Das Unternehmen machte Zugeständnisse und kann so einer Kartellstrafe entgehen.
Von Corinna Visser
Die Bevölkerungszahl der EU ist im vergangenen Jahr erneut angestiegen – auf 449,2 Millionen. Das hat einen bestimmten Grund.
Von Redaktion Table
Die Suche nach einem Ministerpräsidenten in Frankreich verläuft chaotisch. Im linken Lager der Wahlsieger ringen France Insoumise und Parti Socialiste um die Vorherrschaft. Macronisten und Konservative loten eine Zusammenarbeit aus.
Von Claire Stam
Der Rechtspopulist Bart De Wever soll in Belgien eine neue Regierung bilden. Die flämischen Sozialdemokraten haben den Weg dafür frei gemacht. Einfach wird die Aufgabe nicht.
Von Eric Bonse
Die Kommission hat die Online-Sexplattform XNXX als sehr große Online-Plattform benannt. XNXX ist damit die 25. Plattform, die unter die strengsten Regeln des DSA fällt.
Von Corinna Visser
Die Grünen haben ihre Prioritäten für die kommende Legislaturperiode im EU-Parlament festgelegt. Auch Ursula von der Leyen nahm an der Fraktionssitzung teil, um für Unterstützung der Grünen zu werben und ihre politische Agenda vorzustellen.
Von Lukas Knigge
Die CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament bringt einen europäischen Stahlpakt ins Spiel. Mit niedrigeren Energiepreisen soll die Produktion vor Ort günstiger werden. Gleichzeitig will sie mehr europäische Nachfrage schaffen.
Von Alina Leimbach
Christdemokraten, Sozialisten, Liberale und Grüne einigen sich darauf, wie sie die Posten unter sich verteilen wollen, die eigentlich der rechtsradikalen Fraktion zustehen. Die deutsche CDU/CSU-Gruppe könnte den Vorsitz im Verkehrsausschuss bekommen.
Von Markus Grabitz
