Die Regierungen in Berlin und Paris haben vereinbart, sich über „bewährte Verfahren“ zur Förderung von Elektrofahrzeugen auszutauschen. Die Ankündigung lässt aufhorchen, denn Frankreich hat Subventionen eingeführt, die viele chinesische Modelle ausklammern.
Von Manuel Berkel
Meta bietet Nutzern in der EU künftig die Wahl zwischen detaillierter und weniger personalisierter Werbung oder einem kostenpflichtigen werbefreien Abonnement. Kritiker wie Max Schrems finden das nicht ausreichend.
Von Corinna Visser
Verbraucherschutzbehörden und die Kommission fordern Apple auf, Geoblocking zu stoppen. Dies soll Verbrauchern in Europa freien Zugang zu allen Diensten ermöglichen.
Von Corinna Visser
Die Mitgliedstaaten haben der Kommission sieben Vorschläge für die Einrichtung von KI-Fabriken gemacht. Diese sollen Europas Führungsrolle im Bereich vertrauenswürdiger Künstlicher Intelligenz stärken.
Von Corinna Visser
Entgegen anderslautender Ankündigungen wollen die Sozialdemokraten in Litauen mit der populistischen Partei Morgenröte von Nemunas eine Regierung bilden. Deren Parteichef ist mehrfach durch antisemitische Aussagen aufgefallen. International gibt es scharfe Kritik.
Von Redaktion Table
Die Entscheidung über den designierten Kommissar für Gesundheit und Tierwohl, Olivér Várhelyi, wird auf Mittwoch vertagt. Die Abgeordneten sind immer noch nicht zufrieden mit den Antworten auf nachgereichte Fragen. Strittig sind die Themen Abtreibungen und Impfen.
Von Manuel Berkel
Leitmärkte für grünen Stahl und ein Buy European Act: Europaparlamentarier mehrerer Fraktionen haben ihre industriepolitischen Positionen formuliert.
Von Manuel Berkel
Die Bilanz der deutschen Rohstoffpolitik beim BDI-Rohstoffkongress fällt gemischt aus. Vor allem, weil Deutschlands Abhängigkeit von Importen aus China noch stärker gewachsen ist. Der Verband warnt vor den möglichen Folgen des Worst-Case-Szenarios.
Von Leonie Düngefeld
Der AI Act ist in Kraft und die Fristen laufen. Deutschland muss aber noch einige Maßnahmen umsetzen, die sich nun verzögern werden. Es droht nicht nur ein Vertragsverletzungsverfahren, sondern auch die Gefahr, den Anschluss zu verpassen.
Von Corinna Visser
Ungarns Oppositionsführer Péter Magyar hat die Regierung von Ministerpräsident Viktor Orbán beschuldigt, ihn systematisch zu bespitzeln. Er spricht von einem „ungarischen Watergate“.
Von Redaktion Table
