Die EU hat zahlreiche Sanktionen gegen russische Energieträger wie Kohle und Öl verhängt. LNG aus Moskau wird aber weiterhin in die Staatengemeinschaft eingeführt. Wichtig für den Import ist das bundeseigene Energieunternehmen Sefe.
Von Redaktion Table
Die Kommission will die Abhängigkeit von Agrarerzeugnissen und Düngemitteln aus Russland und Belarus verringern und Russlands Kriegswirtschaft weiter schwächen. „Diese Zölle sind sorgfältig kalibriert“, heißt es von der Brüsseler Behörde.
Von
Warnungen vor „zu viel Strom“ zeigen offenbar Wirkung. Die Kommission streicht ein wichtiges Vorhaben aus ihrem Kompass zur Wirtschaftspolitik.
Von Manuel Berkel
Das chinesische KI-Start-up Deepseek behauptet, mit weniger Ressourcen eine bessere KI gebaut zu haben als die amerikanische Konkurrenz. Was das für Europas Stellung im Wettlauf um künstliche Intelligenz bedeutet.
Von Corinna Visser
Der Binnenmarkt drohe angesichts neuer Hürden zu fragmentieren, warnen Wirtschaftsverbände. Sie beklagen eine passive EU-Kommission, die aufgrund mangelnden politischen Willens immer weniger Vertragsverletzungsverfahren einleitet. Die neue Kommission will dem Thema mehr Aufmerksamkeit schenken.
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Bis Mitte Oktober hätte Deutschland die NIS-2-Richtlinie in nationales Recht umsetzen müssen. Das Gesetz zum digitalen Schutz kritischer Infrastruktur wird in dieser Legislatur nun nicht mehr kommen.
Von Wilhelmine Stenglin
Bundeslandwirtschaftsminister Özdemir unterstützt die Pläne der Europäischen Kommission, schriftliche Verträge zwischen Landwirten und Käufern verpflichtend zu machen. Nach dem anstehenden Regierungswechsel könnte sich die Position Deutschlands jedoch ändern.
Von Julia Dahm
Im Vorfeld des Treffens der EU-Außenminister hatten Diplomaten vermutet, dass Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán nur pokert. Tatsächlich beendete er nun seine Blockade gegen die Verlängerung der Russland-Sanktionen – gegen Zusicherungen.
Von Redaktion Table
Die politische Entscheidung ist gefallen, nun muss die Suspendierung des Sanktionsregimes technisch umgesetzt werden. Die EU-Außenminister haben den Weg dafür frei gemacht, doch bis die Lockerungen in Syrien Wirkung zeigen, wird es noch dauern.
Von Stephan Israel
Im Hinblick auf die Auftaktsitzung des Strategischen Dialogs zur Zukunft der Automobilindustrie am Donnerstag kritisiert der VDA, dass die Umwelt-NGO T E geladen ist, aber kein mittelständisches Unternehmen.
Von Markus Grabitz
