China will seine Finanzmärkte mit dem 14. Fünfjahresplan solider machen und die Regionalregierungen sowie die Wirtschaft von der hohen Verschuldung herunterbringen. Zudem soll das Risiko von Blasen sinken. Kann das gelingen, ohne die Dynamik an den Märkten zu bremsen?
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Wenn beim Nationalen Volkskongress die Kameras auf Staatspräsident Xi Jinping schwenken, sind links und rechts von ihm sechs Männer zu sehen. Sie sind zwischen sechzig und siebzig Jahre alt und gehören zum mächtigsten Gremium im Staat: dem ständigen Ausschuss des Politbüros der Kommunistischen Partei. Die Machtkonzentration auf Xi lässt ihren Schein zwar etwas verblassen, dennoch: Jeder in diesem exklusiven Kreis spielt eine klare Rolle, um die Partei zu steuern, ihre Ideologie zu entwickeln und so ihren Machterhalt zu sichern.
Von Redaktion Table
Chinas offizieller Militäretat wächst um 6,8 Prozent. Damit liegt die Erhöhung im Rahmen vergangener Jahre. Experten gehen ohnehin davon aus, dass die tatsächlichen Ausgaben höher liegen. So werden etwa Pensionen, Bauprojekte oder die Militärpolizei in anderen Haushalten verbucht. Peking will bis 2027 moderne, auch technologisch schlagkräftigen Streitkräfte besitzen - und damit auch eigene Investitionen im Ausland schützen.
Von Christiane Kuehl
Außenminister Wang Yi hat in seiner jährlichen Pressekonferenz strittige Themen ansprechen lassen - und dabei die Positionen Chinas deutlich gemacht: In Hongkong müssten die dortigen Politiker„ihr Vaterland lieben“, die Vorwürfe eines Völkermords in Xinjiang seien „Gerüchte“. Er forderte mehr Kooperation mit den USA, verbat sich aber gleichzeitig, dass sich Washington in die inneren Angelegenheiten einmischt. Hinsichtlich der Zwangsarbeit-Vorgaben der ILO versprach er "Bemühungen". Konkrete Ankündigungen gab es aber nicht.
Von Frank Sieren
Kernkraft gilt als wichtiger Baustein des Energiekonzept im neuen Fünfjahresplan – sie soll Wachstum ohne Emissionen ermöglichen. Mit 20 neuen Reaktoren bis 2035 läuft der Ausbau nun wieder zügiger weiter. Er liegt aber noch deutlich unter den ursprünglich viel ambitionierteren Plänen.
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Die Führung in Peking setzt das Wachstum mit sechs Prozent recht niedrig an. Sie befürchtet offenbar eine Überhitzung und betont ein "qualitatives" Wachstum anzustreben. Der IWF erwartet ein Wachstum von über acht Prozent. Insbesondere der Export boomt seit einigen Monaten.
Von Felix Lee