Alle Artikel

Berlin

News Bilder des Tages 54. Kabinettssitzungen des Bundeskabinett Aktuell, 15.03.2023 Berlin, Bundesfinanzminister Christian Lindner FDP gemeinsam mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil SPD im Gespraech im Rahmen der Sitzung des Bundeskabinett im Bundeskanzleramt in Berlin Berlin Berlin *** 54 Cabinet meetings of the Federal Cabinet Current, 15 03 2023 Berlin, Federal Minister of Finance Christian Lindner FDP together with Federal Minister of Labor Hubertus Heil SPD in discussion during the meeting of the Federal Cabinet in the Federal Chancellery in Berlin Berlin

Härtetest für Heil: Länder und Kommunen wehren sich gegen Jobcenter-Pläne

Bundesländer und Kommunen laufen Sturm gegen die Absicht von Arbeitsminister Hubertus Heil, die Betreuung von Unter-25-Jährigen von den Jobcentern auf die Arbeitsagenturen zu übertragen. Hintergrund der Operation, die auch von Finanzminister Christian Lindner unterstützt wird: Im Haushalt würde fast eine Milliarde Euro pro Jahr eingespart. Bezahlen sollen die beschäftigten Arbeitnehmer über die Lohnnebenkosten.

Von Horand Knaup

Lucas Lamberty, KAS-Vertreter in Bagdad: Überall im Irak lässt sich eine Aufbruchstimmung greifen

Der Irak steht bis heute für Zerstrittenheit, Bürgerkrieg und wirtschaftliche Krise. Lucas Lamberty zeichnet da ein anderes Bild. Der Statthalter der KAS in Bagdad beschreibt im Interview Fortschritte, die erstaunen – und betont Deutschlands Gewicht im Zweistromland. Dass Verteidigungsminister Boris Pistorius das Land bald besuchen will, gilt dort als Bestätigung sehr guter Beziehungen zu Deutschland.

Von Stefan Braun

Doppelportrait-USE-ONLY-ENNO-5

Standpunkt zur Digitalisierung: „Das Kanzleramt muss aktiv werden"

Die Vorsätze waren ambitioniert, die Realität ist ernüchternd: Deutschland hinkt in puncto Digitalisierung dem eigenen Anspruch weit hinterher. Valentina Kerst und Fedor Ruhose, mit dem Thema und politischen Prozessen gleichermaßen vertraut, analysieren die Ausgangslage und geben Hinweise, wie sich der Aufbruch, den alle wollen, womöglich organisieren ließe.

Von Experts Table.Briefings

Wolfgang Schmidt, Heidi Wieczoreck-Zeul, und Willy Brandts Sohn Peter Brandt (Bilder: Imago/Political-Moments, Imago/photothek, Imago/teutopress)

Standpunkt des Willy-Brandt-Kreises: „Streubomben sind eine Langzeitbedrohung"

Mit Streubomben, von den USA geliefert und vom Völkerrecht geächtet, will die Ukraine den Krieg gegen den Aggressor Russland gewinnen. Eine für Menschen heimtückisch-tödliche und zugleich politisch heikle Lieferung, von der sich die Bundesregierung nicht ausdrücklich distanzieren mochte. Ein Gastbeitrag des Willy-Brandt-Kreises.

Von Experts Table.Briefings