Die Linien, an denen die Linksfraktion im Bundestag nun zerbricht, folgen keinem Zufall. Sahra Wagenknecht hat es geschafft, dass die meisten ihrer Sympathisanten die Fraktion verlassen. Diejenigen, die die Spaltung verhindern wollten, sind gescheitert. Welche Machtkonstellationen dahinter stecken und welche Chancen die Partei jetzt noch hat.
Von Vera Weidenbach
Es fehlt an Wohnungen, die Bundesbauministerin steht unter Druck. Im Interview spricht Klara Geywitz über die vom Koalitionspartner blockierte Mietrechtsreform, antiquierte Lärmvorschriften, Irrtümer in der Wohnungsplanung und darüber, wie sie sich die Stadtzentren der Zukunft vorstellt.
Von Okan Bellikli
Wenn Sahra Wagenknecht ihre neue Partei gründet, wird sie in Konkurrenz zur AfD treten. Wichtigste Gemeinsamkeit der beiden Formationen: Beide sprechen enttäuschte Wähler an und geben im Kern ähnliche Antworten auf relevante Fragen. Während die AfD Wagenknecht bereits lobt, schließt die umgekehrt jegliche Zusammenarbeit aus.
Von Vera Weidenbach
Katja Muñoz ist Research Fellow in der DGAP und forscht zu Influencern und Mobilisierungspotential online und offline vor allem im Zusammenhang mit Desinformation sowie an der Schnittstelle zu Künstlicher Intelligenz (KI) und Demokratie. Sie interessiert sich vor allem für den Bereich Transformation der Elektoralen Politik in Sachen KI. Mit uns hat Muõz über die Gefahren durch KI-Influencer gesprochen, den Vertrauensverlust durch den KI-Hype und welche Rolle Deutschland hierbei einnehmen sollte.
Von Daniel Schmidthäussler
Inge Hannemann hat eine lange Geschichte mit der Partei die Linke. Erst nach Wagenknechts Austritt stieß sie wieder dazu. Was es für eine starke linke Politik jetzt bräuchte, schreibt sie in einem Standpunkt.
Von Experts Table.Briefings
Der Linguist koordiniert an der Universität Siegen den „Diskursmonitor“, der strategische Kommunikation dokumentieren und darüber aufklären will. Er sieht problematische Entwicklungen in öffentlichen Debatten.
Von Okan Bellikli
Eine Neuberechnung des Existenzminimums von Kindern galt als wichtiger Teil der Reform der Bundesregierung. Sozialverbände sagen, das Ergebnis passe nicht zur Ankündigung.
Von Okan Bellikli
Natürlich hatten sie in der CSU von Markus Söder gehofft, den Partner und Rivalen von den Freien Wählern einigermaßen kleinhalten zu können. Jetzt aber, da die Koalition steht, bekommt Hubert Aiwanger zwar nicht die Landwirtschaft, aber die Oberhoheit über die Wölfe – und größeren Einfluss.
Von Peter Fahrenholz
Wettbewerbskommissar Didier Reynders will untersuchen lassen, ob Peking seine Windindustrie zu stark stützt. Demnach sollen europäische Projektentwicklern dort bis zu 55 Prozent niedrigere Preise zahlen.
Von Fabian Löhe
Im Interview spricht Torsten Oppelland, der Direktor des Instituts für Politikwissenschaft an der Universität Jena, über Perspektiven der CDU und ihr Dilemma, über Tabus und den Umgang mit der AfD.
Von Franziska Klemenz
