Ärzte und Apotheker lassen sich durch Kammern vertreten; Pflegekräfte bisher nur in zwei Bundesländern. Baden-Württemberg sollte dazu kommen, scheitert aber wohl am von Ver.di befeuerten Protest. Aus Expertensicht ist das „katastrophal“ – auch für die Versorgung.
Von Annette Bruhns
In Heilbronn entsteht mit dem Innovationscampus AI (IPAI) eines der größten Ökosysteme für anwendungsorientierte Künstliche Intelligenz in Europa. Mit Investments aus ihrer Stiftung hat die Schwarz-Gruppe die deutsche KI-Elite dorthin gelockt. „Der größte Teil von dem, was wir tun, sind eigentlich staatliche Aufgaben“, sagt der Geschäftsführer der Stiftung.
Von Anne Brüning
Eine Studie kommt zu dem Schluss, dass die Kindergrundsicherung bei Alleinerziehenden die Bereitschaft zum Arbeiten senken könnte.
Von Michael Bröcker
Zwei Anträge für das CDU-Grundsatzprogramm haben das notwendige Quorum erreicht, um auf dem Bundesparteitag im Mai zur Diskussion zu stehen. Einmal geht es um Gleichberechtigung, einmal um Abschiebungen.
Von Michael Bröcker
Stefan Graaf, Geschäftsführer des Jobcenters StädteRegion Aachen, sieht im neuen Bürgergeld-Konzept der CDU gute Ansätze. Er fordert aber einen Fokus auf die Umsetzung geltender Vorgaben.
Von Experts Table.Briefings
Die PARTEI-Politiker Martin Sonneborn hat beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde gegen die geplante Sperrklausel bei den Europawahlen eingelegt. Weitere anstehende Beschlussfassungen lesen Sie in der Jahresvorschau des Gerichts.
Von Okan Bellikli
Beim Treffen von Deutschland, Frankreich und Polen hat Deutschland die Bedeutung der Zusammenarbeit der drei Länder im Format des sogenannten Weimarer Dreiecks unterstrichen.
Von Stefan Braun
Beim AfD-Parteitag in Sachsen wurden die Anti-AfD-Proteste mit der Stasi verglichen. Jörg Urban schimpfte über den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer.
Von Franziska Klemenz
Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen, Janosch Dahmen, verspricht sich viel von der Krankenhausreform. Der für Dezember geplante Entwurf von Gesundheitsminister Karl Lauterbach werde die "wirtschaftliche Existenz" von Krankenhäusern absichern.
Von Annette Bruhns
Der Sprecher des Bundesnetzwerks Jobcenter bemängelt, dass ständige Reformen am Bürgergeld für Jobcenter nicht zu schultern seien. Der Leiter des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung kritisiert, dass die Vielschichtigkeit von Bürgergeld-Empfängern verkannt werde.
Von Okan Bellikli
