Table.Briefings

Analyse

DSA: Binnenmarktausschuss stimmt Kompromissen zu

Der Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlaments (IMCO) hat gestern Abend die Kompromissvorschläge der Berichterstatter zum Digital Services Act angenommen. Heute Morgen wird der Gesamtbericht der dänischen Sozialdemokratin Christel Schaldemose final im Ausschuss abgestimmt, was nach der gestrigen Zustimmung als Formsache gilt. Wir haben Reaktionen zu zentralen Aspekten der Kompromisse eingeholt und geben einen Ausblick zu möglichen Konfliktlinien mit dem Rat.

Von Jasmin Kohl

EU-HTA-Verordnung kommt in Light-Version

Beim umstrittenen Vorhaben einer EU-weiten klinischen Bewertung von Arzneimitteln und Medizinprodukten (Health Technology Assessment, HTA) geht ein jahrelanges Ringen zu Ende. Die Einigung zwischen Parlament und Rat im Sommer wurde nun formell vom Europäischen Parlament bestätigt. Eine für alle Mitgliedstaaten verbindliche Bewertung des klinischen Nutzens wird es damit jedoch nicht geben.

Von Eugenie Ankowitsch

Regelchaos um grünen Wasserstoff: Markthochlauf gefährdet?

Am Mittwoch will die Europäische Kommission die Revision der Gasmarkt-Regularien vorstellen und damit den Weg zu kohlenstoffarmen Kraftstoffen ebnen. Langfristig ruht die Hoffnung insbesondere auf grünem Wasserstoff. Doch das damit verbundene Regelchaos gefährde die Energiewende, sagen Beobachter. Besonders die Kriterien zur Herstellung ziehen viel Kritik auf sich.

Von Timo Landenberger

Sensetime verschiebt Börsengang

Die KI-Größe Sensetime ist von Sanktionen betroffen und muss daher seinen Börsengang auf unbestimmte Zeit verschieben. Das einstige Sensationsunternehmen hat durch die Lieferung von Überwachungsausrüstung seine Unschuld als Technik-Vorreiter verloren.

Von

Peking nimmt sich Macaus Casinos vor

Die Pandemie hat die Casino-Betreiber der Stadt hart getroffen. Nun startet Peking einen Crackdown gegen Geldwäsche und illegales Glücksspiel. Die chinesische Sonderverwaltungsregion soll sich grundlegend ändern.

Von Redaktion Table

TTDSG heizt Cookie-Streit an

Eigentlich sollte das neue TTDSG zu mehr Rechtssicherheit führen, doch nun geht der Streit um die Cookies erst richtig los: Verbraucherschützer verklagen deutsche Verlage und Google arbeitet weiter an der Abschaffung der Cookies.

Von Redaktion Table

"Wir wollen eine Nio-Community schaffen"

Nio gilt in China als großes Versprechen der Mobilität der Zukunft. Doch die Marke will viel mehr: Sie sieht sich als globaler Spieler und wagt den Sprung nach Europa. Zhang Hui, Vice President von Nio Europe, erklärt im Gespräch mit Christian Domke Seidel, wie das funktionieren kann.

Von Redaktion Table

Mehr Gas für den Winter

China hat seine Gasimporte stärker erhöht als erwartet. Trotz horrender Preise muss das Land weiter einkaufen. Der Winter steht bevor, und Gas und Kohle sind knapp. Weit mehr als die Hälfte der Gasimporte entfallen heute auf Flüssiggas – das China vor allem von geopolitischen Rivalen bezieht.

Von Christiane Kuehl

Plattformökonomie: Kommission will Scheinselbstständigkeit bekämpfen

Online-Plattformen wie Uber und Deliveroo boomen, ihre Einnahmen haben sich in den letzten Jahren verfünffacht. Bei vielen Beschäftigten kommt davon aber wenig an: Sie kämpfen mit prekären Arbeitsbedingungen und mangelnder Transparenz von Algorithmen, die ihre Leistung bewerten. Die Europäische Kommission hat gestern ein Gesetz vorgestellt, das Abhilfe schaffen soll.

Von Jasmin Kohl

Französische EU-Ratspräsidentschaft: Ein „souveräneres“ Europa

Zum letzten Mal hatte Frankreich 2008 die EU-Präsidentschaft inne – damals noch unter Nicolas Sarkozy. Ab 1. Januar ist es wieder so weit. Nun hat Emmanuel Macron seine Visionen für die kommenden sechs Monate vorgestellt. Eine Zeit der Krise, wie er selbst sagt. Eine Krise der Unsicherheit aufgrund von Covid-19 und Migrationsproblemen.

Von Redaktion Table