Rheinmetall-CEO fordert 85 Milliarden Euro für Verteidigung
Der Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall verlangt mehr Investitionen in die Sicherheit und ein Aufstocken des Verteidigungsetats auf jährlich 85 Milliarden Euro.
Von Michael Bröcker
Der Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall verlangt mehr Investitionen in die Sicherheit und ein Aufstocken des Verteidigungsetats auf jährlich 85 Milliarden Euro.
Von Michael Bröcker
Aus Enttäuschung über die Wirtschaftspolitik ihrer Partei will die Grünen-Abgeordnete Melis Sekmen nun wohl Partei und Fraktion wechseln – zur CDU.
Von Michael Bröcker
Table.Briefings hat zum Sommerfest geladen – und viele sind gekommen: aus den Fraktionen, den Parteien, den Landesvertretungen und aus dem Kabinett. Für einige Augenblicke gibt es Erfrischung, Sommerluft, leichtere Gespräche, bevor sich die Ampel-Spitzen wieder in die Haushaltsverhandlungen stürzen.
Von Michael Bröcker
CDU-Chef Friedrich Merz hat große Pläne, sollte er bei der nächsten Wahl in die erste Reihe vorrücken. Offenbar gibt es in den Führungsreihen der Partei schon ein Regierungsprogramm, das weitreichende Veränderungen beinhaltet.
Von Michael Bröcker
Bei der Ministerpräsidentenkonferenz erhöhen die Regierungchefs der Länder den Druck auf den Bund: Geschlossen fordern sie, Modelle für die Durchführung von Asylverfahren in Drittländern zu entwickeln. Um Länder wie Ruanda soll es dabei allerdings nicht gehen.
Von Michael Bröcker
Die Union übt Kritik an der Migrationspolitik des Kanzlers: Er habe viel angekündigt, etwa neue Migrationsabkommen und verstärkte Abschiebungen, aber bisher sei wenig passiert.
Von Michael Bröcker
Deutschland verliert an Wettbewerbsfähigkeit, so das Ergebnis der Wettbewerbsfähigkeits-Studie der Schweizer Hochschule IMD. Besonders rutschte Deutschland in den Bereichen Infrastruktur, Wirtschafts- und Steuerpolitik ab.
Von Michael Bröcker
Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil kündigen einen neuen Fokus ihrer Politik an: auf „sichere Arbeitsplätze, wirtschaftliches Wachstum, einen bezahlbaren Alltag und gute Löhne“.
Von Michael Bröcker
Die CDU will nach einer möglichen Regierungsübernahme das Cannabis-Gesetz, das Heizungsgesetz und das Bürgergeld der Ampel-Regierung rückgängig machen. Generalsekretär Carsten Linnemann kündigt schnelle Änderungen an. Zudem plant die CDU die Einführung eines Digitalministeriums.
Von Michael Bröcker
Sicherheit während der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland: An allen Grenzen würden vorübergehend Kontrollen stattfinden, teilte Innenministerin Nancy Faeser mit.
Von Michael Bröcker