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Markus Grabitz

Auch das Dampfen in Außenbereichen wollte die Resolution unterbinden.

Outdoor smoking bans: Resolution in the European Parliament fails

A resolution in the European Parliament calling for a ban on outdoor smoking and vaping did not receive a majority. The Christian Democrats did not support the motion. On Tuesday, the Council will vote on a recommendation to the member states with similar content.

Von Markus Grabitz

Nach der Wahl im Parlament: Rat ernennt Kommission für fünf Jahre

Nach der Bestätigung der Kommission durch das Europaparlament am Mittwoch hat der Rat nun offiziell die Kommission für fünf Jahre ernannt. Anders als in der gestrigen Ausgabe berichtet, brauchte die Kommission am Mittwoch 345 Stimmen, um gewählt zu sein. 370 Abgeordnete stimmten mit Ja, 282 mit Nein.

Von Markus Grabitz

Neue Kommission: Stimmen von EKR und Grünen verhelfen zur Mehrheit

370 Abgeordnete von EVP, S D, Renew, EKR und Grünen stimmten für die neue Kommission. Damit hatte das College 35 Stimmen mehr, als es für die Bestätigung benötigte. Kein SPD-Abgeordneter hat mit Ja gestimmt – aus Protest gegen den „Kuschelkurs“ von EVP-Fraktionschef Weber mit Rechtsaußen-Parteien.

Von Markus Grabitz

mercedes

EuGH-Generalanwalt: Alte Diesel müssen in neuen Testverfahren bestehen

200 Millionen ältere Diesel-Fahrzeuge könnten „außer Betrieb gesetzt“ werden, sollte sich der EuGH dem Schlussantrag des Generalanwalts anschließen. In dem Fall geht es um zwei ältere Diesel-Pkw. Das Landgericht Duisburg wollte wissen, wie es mit der Performance der Fahrzeuge bei Abgastests umgehen soll.

Von Markus Grabitz

mercedes

ECJ Advocate General: Old diesel cars must pass new test procedures

200 million older diesel cars could be "taken out of service" if the ECJ agrees with the Advocate General's opinion. The case involves two older diesel cars. The Duisburg Regional Court wanted to know how it should deal with the performance of the vehicles in emissions tests.

Von Markus Grabitz