Nils Schmid ist besorgt: China stelle eine ernste Herausforderung dar, weil sie in einem Bereich stattfinde, in dem sich Deutschland und der Westen bislang konkurrenzlos sah. Mit der China-Politik von Angela Merkel komme man nicht weit, warnt der SPD-Außenpolitiker. Auch das Verhalten der deutschen Wirtschaft sei kein Ruhmesblatt. Es sei höchste Zeit für eine neue China-Politik Deutschlands. Das Gespräch führte Michael Radunski. Weitere Interviews mit Spitzenvertretern der deutschen Politik vor der Bundestagswahl 2021 finden Sie hier.
Von Michael Radunski
Staatschef Xi Jinping hat den Kampf gegen die Ungleichheit ausgerufen. Vierzig Jahre nach den liberalen Reformen Deng Xiaopings setzt er den Parteiapparat in eine neue Richtung in Marsch: gegen die Reichen, für neue Aufstiegschancen. Damit will er den "chinesischen Traum" retten.
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Um das Qincheng-Gefängnis bei Peking ranken sich zahlreiche Mythen. Der politische Knast ist gefallenen Parteikadern vorbehalten – und steht daher nicht unter Aufsicht der Justiz.
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Pekinger Spitzenpolitiker hüten alles, was sie persönlich betrifft, wie ein Staatsgeheimnis. Selbst, wann sie Sommerpause machen und wo sie diese verbringen. Doch es gibt eindeutige Hinweise, dass sie sich derzeit im Prominentenbadeort Beidaihe 北戴河 erholen und dabei nicht nur urlauben.
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Der Grünen-Politiker Reinhard Bütikofer ist von chinesischen Sanktionen betroffen und kritisiert die China-Politik der Bundesregierung. Die "Automobil-Außenpolitik" sei ebenso überholt wie die Vorstellung, mit Geduld einen Wandel erreichen zu können. Deutschland müsse die Illusion der eigenen Hilflosigkeit überwinden und die Herausforderung der neuen Rivalität annehmen. Mit Bütikofer sprach Felix Lee.
Von Felix Lee
Die Volksrepublik fühlt sich als technologische und wirtschaftliche Überfliegerin aller Welt überlegen. Doch ihre Achillesferse ist, ob sie das 1,4-Milliarden-Volk dauerhaft ernähren kann. Ausgerechnet der Ideologe Xi Jinping warnt davor im Klartext.
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Die Kulturrevolution machte auch vor Chinas Diplomaten und chinesischen Journalisten im Ausland nicht halt. Mao und die KP erfuhren von westlichen Sympathisanten vom vermeintlich bürgerlich-üppigen Lebensstil der Abgesandten. Ein Brief der Österreichischen Marxisten-Leninisten gefiel Mao besonders gut. Die Konsequenz: Ein Drittel aller Mitarbeiter des diplomatischen Dienstes wurden nach China zurückbeordert und musste sich der Kritik stellen.
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