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Schlagwort

Verteidigungsausschuss

News

08.05.2025

Henning Otte im Gespräch für Amt des Wehrbeauftragten

Die Union beansprucht das Amt des Wehrbeauftragten. Im Gespräch für den Posten ist Henning Otte, derzeit Vize-Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Bundestags.

Von Nana Brink

News

01.05.2025

Grüne im Bundestag: Das ist das außen- und sicherheitspolitische Team

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat ihre Sprecher und Ausschussmitglieder gewählt. Sara Nanni bleibt sicherheitspolitische Sprecherin. Andere Köpfe sind neu.

Von Wilhelmine Stenglin

Analyse

29.04.2025

Wie Merz Kanzleramt und AA sicherheitspolitisch neu aufstellt

Eigentlich sollte ein Nationaler Sicherheitsrat zum entscheidenden Gremium bei der Koordinierung innen- wie außenpolitischer Entscheider werden. Doch das Personaltableau von Friedrich Merz für Kanzleramt und AA lässt vor allem einem Akteur viel Raum: dem Kanzler.

Von Lisa-Martina Klein

News

24.04.2025

Parlamentsausschüsse votieren für mehr Geld für Verteidigungsindustrie

Das Europäische Programm für die Verteidigungsindustrie (EDIP) kommt voran. Die zuständigen Ausschüsse im EU-Parlament haben einem Kompromiss zugestimmt, der jetzt Grundlage für die Triloge mit den Mitgliedstaaten sein wird.

Von Stephan Israel

Analyse

24.04.2025

Wie der Kompromiss zum Programm für die europäische Verteidigungsindustrie aussieht

Das EU-Programm für die Verteidigungsindustrie (EDIP) soll mit über 20 Milliarden Euro ausgestattet werden. Und bei den Förderkriterien für Rüstungsprojekte soll der europäische Anteil bei mindestens 70 Prozent liegen. Diesen Kompromiss haben die zuständigen Parlamentsausschüsse verabschiedet.

Von Stephan Israel

Analyse

23.04.2025

Wie das Parlament das EU-Programm für die Rüstungsindustrie aufstocken will

Das EU-Programm für die Verteidigungsindustrie (EDIP) soll mit über 20 Milliarden Euro ausgestattet werden. Und bei den Förderkriterien für gemeinsame Projekte soll der europäische Anteil bei 70 Prozent liegen. Das sind zwei Punkte im Kompromiss, den die zuständigen Parlamentsausschüsse heute beschließen wollen.

Von Stephan Israel

Jordan Bardell führt die rechtsradikale PfE-Fraktion im Europaparlament.

Analyse

14.04.2025

Rechtsaußen: Keine grundlegende Professionalisierung im Europaparlament

Das Europaparlament ist mit der vergangenen Wahl nach rechts gerückt. Die Rechtsradikalen begnügen sich inzwischen nicht mehr in Fensterreden – sie versuchen, Einfluss auf die Gesetzgebung zu nehmen. Aber längst nicht auf allen Politikfeldern.

Von Markus Grabitz

News

07.03.2025

Ukraine: Warum die Gefahr aus der Luft ohne US-Hilfe steigt

Im vierten Kriegsjahr kann sich die Ukraine immer besser selbst mit Waffen und Munition versorgen – jedoch nicht bei der Luftverteidigung. Die gestoppte Hilfe aus den USA erhöht das Risiko für Großstädte und wichtige Infrastruktur enorm.

Von Denis Trubetskoy

News

24.02.2025

Bundestagswahlen: Wer nicht mehr im Verteidigungs- und Auswärtigen Ausschuss sitzt

Im Verteidigungsausschuss machen sich die schlechten Wahlergebnisse vor allem bei der SPD bemerkbar, von der sieben Abgeordnete ausscheiden. Dem Auswärtigen Ausschuss wird der frühere Berliner Bürgermeister Michael Müller nicht mehr angehören.

Von Gabriel Bub

Omid Nouripour MdB, Buendnis 90/Die Gruenen Bundestagsfraktion, Fotograf Stefan Kaminski

Table.Standpunkt

16.02.2025

China-Strategie: Wie die künftige Bundesregierung den Ansatz konkret umsetzen muss

Eine wirksame China-Politik erfordert nicht nur klare Ziele, sondern auch eine konsequente und kohärente Umsetzung. Deutschland muss seine Strategie stärker mit den europäischen Partnern abstimmen, um mit einer gemeinsamen Stimme aufzutreten.

Von Redaktion Table