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DSA: Landesmedienanstalten eilen Breton zur Hilfe

EU-Digitalkommissar Thierry Breton braucht konkrete Fälle, um Verfahren gegen die größten Betreiber unter dem DSA anstrengen zu können. Die meisten liefern ihm ausgerechnet jene Behörden aus Deutschland, die beim deutschen Gerangel um Zuständigkeiten leer ausgehen könnten.

Von Falk Steiner

DSA-Anwendung: Kaltstart für die Kommission

Noch ist der Digital Services Act nur für wenige Anbieter überhaupt in Kraft. Doch die Krise durch den Angriff auf Israel ließ der EU-Kommission keine Zeit mehr: Viel früher als beabsichtigt leitete sie die ersten Untersuchungsverfahren gegen Plattformen ein. EU-Digitalkommissar Thierry Breton kommt das entgegen – so könnte er noch vor der Europawahl zeigen, dass der DSA wirkt.

Von Falk Steiner