Großbritannien ist beim Ausbau der Erneuerbaren nicht auf Kurs und will Subventionen für grüne Energien verlängern. Pläne für eine Taxonomie für nachhaltige Geldanlagen wurden gestoppt. Kritik gibt es auch an den hohen Subventionen für CCS.
Von Nico Beckert
Der frühere Eurogruppenpräsident und aktuelle Bürgermeister von Eindhoven wirbt im Gespräch mit Table.Briefings dafür, die europäische Industriepolitik an lokalen Exzellenzclustern auszurichten. Der geplante Wettbewerbsfähigkeitsfonds oder die Kohäsionsgelder sollen in Zukunft zielgerichteter an solche „Wirtschaftsmotoren“ gehen, fordert er.
Von
Mit massiven Subventionen baut China ein nationales Netz von Rechenzentren auf. Doch ausgerechnet das Vorzeigeunternehmen Deepseek zeigt der investitionsgetriebenen Industriepolitik die Grenzen auf.
Von Leonardo Pape
Um Medikamentenengpässe zu verhindern und um sich unabhängiger von China zu machen, hat die EU-Kommission den Critical Medicines Act vorgestellt.
Von Redaktion Table
Die EU-Kommission will mit dem Clean Industrial Deal und dem Affordable Energy Action Plan die Energiepreise kurz- wie langfristig senken – auch durch Subventionen. Das birgt Risiken, schreiben Lukas Bertram, Andreas Eisl, Philipp Jäger und Philipp C. Verpoort im Standpunkt.
Von Experts Table.Briefings
Wettbewerbsfähigkeit verbessern, Ernährung sichern, Umwelt schützen: Bisher setzt die EU-Kommission bei der Agrarförderung vor allem auf Subventionen. Dabei sind klare Preissignale und Umweltzölle der bessere Weg zu einem zukunftsfähigen EU-Agrarsektor.
Von Experts Table.Briefings
Ein neuer Bericht des Jacques Delors Centre zeigt, dass in den vergangenen Jahren nur ein kleiner Teil der staatlichen Beihilfen in strategisch wichtige Zukunftssektoren geflossen ist. Mit dem Clean Industrial Deal müsse sich die EU trauen, Prioritäten zu setzen, fordert der Berliner Thinktank.
Von
Ingbert Liebing ist als Hauptgeschäftsführer des VKU für über 1.500 Unternehmen aus der Kommunalwirtschaft zuständig. Warum Stadtwerke eine deutsche Besonderheit sind und welche Herausforderungen das in der EU mit sich bringt.
Von Redaktion Table
Die Foreign Subsidies Regulation gibt Brüssel die Befugnis, Subventionen zu prüfen. Die EU-Regulierungsbehörden können Geldbußen verhängen, Ausschreibungen aussetzen oder staatliche Übernahmen ganz unterbinden. Peking sieht darin nun ein Handelshemmnis.
Von Amelie Richter
Der Deal zwischen der EU und der Schweiz über eine neue Grundlage für die bilaterale Beziehung ist in Reichweite. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will am Samstag in Bern mit Bundespräsidentin Viola Amherd die politische Einigung verkünden. Doch ein Abkommen ist schon einmal gescheitert.
Von Stephan Israel
