Nach der Wahl in Großbritannien hat die Labour-Partei den Ruanda-Plan eingedampft. In Europa findet der Plan vereinzelt noch Einklang. Die Grünen-Abgeordneten Deborah Düring und Julian Pahlke sehen das kritisch. Sie fordern mehr Geld für Entwicklungszusammenarbeit und internationale Klimapolitik – nur so könnten Fluchtursachen bekämpft werden.
Von Experts Table.Briefings
In Ruanda wird ein neuer Präsident gewählt, und der Wahlausgang steht schon so gut wie fest: Paul Kagame wird das Land wohl noch mindestens eine weitere Amtszeit lang führen.
Von Arne Schütte
Ruanda überwindet immer noch die ethnischen Spaltungen, die in die Zeit vor dem Völkermord von 1994 zurückreichen. Doch der wirtschaftliche Aufschwung drängt ethnische Unterschiede in den Hintergrund, wie eine aktuelle Studie feststellt.
Von Andreas Sieren
Der EU-Außenministerrat hat sich auch mit der afrikanischen Konfliktregion der Großen Seen befasst. Angesichts der eskalierenden Gewalt wächst unter den Ministern die Sorge.
Von Arne Schütte
FDP-Fraktionsvorsitzender Christian Dürr sieht die rechtlichen Grundlagen für Asylverfahren in Drittländern gegeben. Eine vom Innenministerium beauftragte Sachverständigenkommission hatte den Nutzen hingegen bezweifelt, nicht aber die rechtlichen Grundlagen. Dürr fordert das BMI nun zum Handeln auf.
Von David Renke
Auch wenn die Auslagerung von Asylverfahren an einen Drittstaat rechtlich nicht grundsätzlich ausgeschlossen ist, zweifeln viele Experten an den tatsächlichen Umsetzungsmöglichkeiten. Besonders weisen sie auf den organisatorischen und finanziellen Aufwand hin.
Von Helene Bubrowski
Mehrere Tage war Volker Wissing in Ruanda. Der Digitalminister nahm am ICANN80 Policy Forum teil. Daneben besuchte er außerdem noch mehrere Unternehmen.
Von David Renke
Ojemba ist eine ruandische Tochtergesellschaft des deutschen IT-Unternehmens Maiborn Wolff. Mitgründer Volker Maiborn erklärt im Interview, was er sich von der Expansion nach Afrika verspricht.
Von Arne Schütte
Die Regierung in Kigali will mithilfe ausländischer IT-Unternehmen die Wirtschaft ankurbeln. Auf einer Veranstaltung in Berlin warben Unternehmer und Regierungsvertreter für den Standort Ruanda.
Von Arne Schütte
Die AHK Nairobi hat unter deutschen Unternehmern in Ostafrika eine Umfrage durchgeführt. Der Großteil der Befragten erwartet ein positives Geschäftsklima.
Von Arne Schütte
