Bald geht Rainer Schlegel als Präsident des Bundessozialgerichts in Pension. Als zukünftigen großen Streitpunkt hat er die Kindergrundsicherung ausgemacht – für Familien werde es nicht einfacher.
Von Okan Bellikli
Der scheidende Präsident des Bundessozialgerichts sieht Änderungsbedarf in der Arbeitsmarktpolitik: Viele Vorgaben seien überholt und nicht mehr geeignet, die Probleme von heute zu lösen.
Von Okan Bellikli
Das Gesetz zur Kindergrundsicherung ist noch immer nicht verabschiedet. Jetzt zweifeln Fachleute auch noch an, ob der Entwurf in allen Punkten verfassungskonform ist.
Von Okan Bellikli
Die Verhandlungen zum wichtigsten Projekt der Familienministerin ziehen sich hin. Fachleute haben zudem Zweifel, ob alle Punkte des Gesetzes juristisch haltbar sind.
Von Okan Bellikli
Der Ökonom Holger Bonin übt Kritik an der von der FDP durchgesetzten steuerlichen Begünstigung von Minijobs. Das setze „falsche Anreize“.
Von Okan Bellikli
Der Wirtschaftswissenschaftler Holger Bonin leitet seit Juli 2023 das Institut für Höhere Studien (IHS) in Wien. Im Interview analysiert er die Versäumnisse der deutschen Sozialpolitik – und beschreibt, was Deutschland von Österreich lernen könnte.
Von Okan Bellikli
Das Gesetz von Lisa Paus ist noch immer nicht verabschiedet. Ein großes Bündnis warnt sie davor, von ihrem ursprünglichen Kernpunkt abzuweichen.
Von Okan Bellikli
Die FDP will eine Reform der Zuverdienstgrenzen, damit Bürgergeld-Empfänger mehr Geld behalten dürfen, wenn sie arbeiten. Fachleute fordern, das Sozialsystem insgesamt in den Blick zu nehmen.
Von Okan Bellikli
Wer Sozialleistungen bezieht und gleichzeitig arbeitet, hat manchmal kaum mehr Geld, als wenn er nicht arbeitet. Die Bundesregierung will das ändern – was nicht leicht ist.
Von Okan Bellikli
Als die Einigung zur Kindergrundsicherung präsentiert wurde, war neben Lisa Paus und Christian Lindner auch Hubertus Heil dabei. Gemerkt hat man das kaum.
Von Okan Bellikli
