Erst ging es lang Hin und Her, dann kam eine schnelle Verständigung: Rolf Mützenich und Friedrich Merz haben Termine gefunden – und den Bundespräsidenten dafür gewonnen
Von Stefan Braun
Drei Tage nach der vorerst letzten und bittersten grünen Wahlniederlage haben Ricarda Lang und Omid Nouripour angekündigt, dass der Bundesvorstand gesammelt aufhört. Aus Partei und Fraktion dringen Respekt, Bewunderung – und Forderungen.
Von Franziska Klemenz
Die Debatte um den Haushaltsplan des Bundeskanzleramts wird traditionell zum allgemeinen Rededuell über die politische Lage im Land. Dominiert wurde diese am Mittwoch von der Asylpolitik und dem gescheiterten Migrationsgipfel am Mittwoch. Wir haben die wichtigsten Zitate der Hauptredner notiert.
Von Arthur Fiedler
Für die Grünen hätte ein Übereinkommen der Ampel mit der Union über eine härtere Asyllinie ein gewaltiges Dilemma bedeutet. Dementsprechend ist die Erleichterung nach dem Ende der Gespräche spürbar.
Von Franziska Klemenz
Nach dieser langen Haushaltsnacht gibt es hier gesammelt die wichtigsten Informationen. Dabei geht es weniger um das erwartbare Eigenlob der Regierungsspitze, sondern um die Beschlüsse und deren Einordnung durch die sie tragenden Fraktionen. Und was sagt die Opposition?
Von Redaktion Table
Table.Briefings hat zum Sommerfest geladen – und viele sind gekommen: aus den Fraktionen, den Parteien, den Landesvertretungen und aus dem Kabinett. Für einige Augenblicke gibt es Erfrischung, Sommerluft, leichtere Gespräche, bevor sich die Ampel-Spitzen wieder in die Haushaltsverhandlungen stürzen.
Von Michael Bröcker
An der Malaise der Ampel sind die Grünen sicher nicht alleine schuld. Aber die ewige Kompromisssuche und die fehlenden Erfolge zerren an den Nerven. Das schwächt den Anführer und verunsichert die Truppe wie schon lange nicht mehr.
Von Stefan Braun
Trotz teils scharfer Kritik von Fachleuten und Umweltorganisationen wurde das Klimaschutzgesetz vom Bundestag beschlossen. Nun prüfen die Verbände, dagegen zu klagen. Im Mai könnten sie entscheiden – die Wahrscheinlichkeit ist hoch.
Von Alexandra Endres
Das Klimaschutzgesetz steht kurz vor der Abstimmung, Unionspolitiker kritisieren die Abschaffung verbindlicher Sektorziele. Unions-Vize Jung wirft den Grünen vor, das Gesetz zu entkernen.
Von Malte Kreutzfeldt
Das Heizungsgesetz, die Probleme mit seinem Staatssekretär und der Ärger mit den Bauern: Robert Habeck scheint trotz einiger Hindernisse gute Chancen zu haben, der nächste Kanzlerkandidat der Grünen zu werden.
Von Helene Bubrowski
