Bei der Europawahl am 9. Juni konkurrieren in Deutschland Kandidaten um 96 Sitze im Straßburger Parlament. Bei der Listenaufstellung, die gerade in den Parteien läuft, geht es auch um Geschlecht, Parteiflügel und regionale Verankerung. Manche(r) Abgeordnete muss um seinen Platz im Parlament bangen.
Von Markus Grabitz
Die konservative EKR-Fraktion wird nach heutigem Stand am meisten von der Europawahl im Juni profitieren. EVP-Chef Manfred Weber muss dagegen mit Verlusten rechnen – und öffnet sich daher für mögliche Rechtsbündnisse. Ein Blick darauf, wie diese aussehen könnten.
Von Markus Grabitz
Die Parteienfamilien von Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberalen haben maßgeblich dafür gesorgt, dass Ursula von der Leyen 2019 eine Mehrheit im Europaparlament bekam und Kommissionspräsidentin wurde. Seitdem sind vier Jahre vergangen. Die Gemeinsamkeiten in der sogenannten Von-der-Leyen-Koalition sind offenbar aufgebraucht.
Von Markus Grabitz
Die gesamte EU-Bubble ist noch immer dabei, die Abstimmung über den Text zur Wiederherstellung der Natur vom vergangenen Mittwoch zu verdauen. Für viele stellt der Schlagabtausch um das Renaturierungsgesetz eine Zäsur dar, wie man Politik in der EU macht. Die Frage lautet nun, wie es weitergeht.
Von Claire Stam
Am Mittwoch stimmt das Europäische Parlament über das Gesetz zur Wiederherstellung der Natur ab. Im Umweltausschuss fand das Vorhaben zuletzt keine Mehrheit. Doch noch sei es nicht zu spät, schreibt Raphael Weyland, NABU-Büroleiter in Brüssel. Er wirft den Gegnern des Gesetzes Verschleierung und Falschaussagen vor.
Von Experts Table.Briefings
Am Mittwoch stimmt das Europäische Parlament über das Gesetz zur Wiederherstellung der Natur ab. Im Umweltausschuss fand das Vorhaben zuletzt keine Mehrheit. Doch noch sei es nicht zu spät, schreibt Raphael Weyland, NABU-Büroleiter in Brüssel. Er wirft den Gegnern des Gesetzes Verschleierung und Falschaussagen vor.
Von Experts Table.Briefings
Selten hat in Brüssel ein Gesetzesvorschlag so scharfe Konflikte hervorgerufen wie der zur Wiederherstellung der Natur. Kurz vor der Abstimmung im Plenum stehen die Zeichen weiter auf Konfrontation. Doch die Renew-Fraktion glaubt, einen Weg gefunden zu haben, mit dem sich das Gesetz retten lässt.
Von Claire Stam
Kurz vor der Abstimmung über das Renaturierungsgesetz im Europaparlament deutet wenig darauf hin, dass die EVP zu Kompromissen bereit ist. Daran ändert wohl auch der Vorschlag der Kommission zur Deregulierung des Gentechnikrechts nichts – und das, obwohl er den Christdemokraten entgegenkommt.
Von Claire Stam
Der Umweltrat hat sich auf eine allgemeine Ausrichtung zum Vorschlag für ein Gesetz zur Wiederherstellung der Natur geeinigt. Die Annahme eines Kompromisses im Europäischen Parlament zu dem mittlerweile hochpolitischen Text bleibt jedoch ungewiss. Denn die EVP will den Text weiter ablehnen.
Von Claire Stam
