Der europäische CO₂-Grenzausgleichsmechanismus CBAM geht zum 1. Oktober an den Start. Zwar werden in der zweijährigen Testphase noch keine CO₂-Zölle auf betroffene Importe erhoben. Dennoch löst das Klimaschutzinstrument bereits weltweit Reaktionen aus. Vor allem scheint es einen seiner wesentlichen Zwecke zu erfüllen: Der CBAM gibt Anreize für eine CO₂-Bepreisung im Ausland.
Von Lukas Knigge
Modernisierung und Dekarbonisierung gingen Hand in Hand, betont Ursula von der Leyen und läutet die „nächste Phase“ des Green Deals ein. Sie beruht auf Dialogen mit Industrie und Landwirten sowie einem Windkraft-Paket. Was genau dahinter steckt, verriet sie allerdings nicht.
Von Lukas Knigge
Noch ist der neue EU-Klima-Kommissar Wopke Hoekstra nicht im Amt, geschweige denn durch alle EU-Institutionen bestätigt. Doch die Aufgaben, die er innerhalb kürzester Zeit erledigen soll, sind gewaltig. Auch deshalb ist die Skepsis seiner Kritiker groß. Šefčovič soll derweil den Green Deal in Brüssel fertig verhandeln.
Von Lukas Knigge
Noch ist nicht geregelt, wie Deutschland das israelische Luftverteidigungssystem Arrow 3 einsetzen wird, wenn ein EU-Staat bedroht wird. Die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen, Sara Nanni weist im Interview mit Viktor Funk auf viele ungeklärte Fragen im Rahmen der European Sky Shield Initiative hin.
Von Viktor Funk
