Die noch etwas schemenhafte Global Gateway Initiative der EU nimmt langsam Form an. Über den Fonds EFSD+ sollen die entsprechenden Investitionen abgesichert werden. Doch auch das ist noch kein großer Wurf.
Von Arne Schütte
Die noch etwas schemenhafte Global Gateway Initiative der EU nimmt langsam Form an. Über den Fonds EFSD+ sollen die entsprechenden Investitionen abgesichert werden. Doch auch das ist noch kein großer Wurf.
Von Arne Schütte
Wolodymyr Selenskyj und Manfred Weber haben die Freigabe von 50 Milliarden Euro EU-Geld für die Ukraine gefordert. Ein EU-Sondergipfel am 1. Februar wird darüber entscheiden.
Von Redaktion Table
Die bisherige spanische Finanzministerin Nadia María Calviño wird neue Präsidentin der EU-Förderbank EIB. Sie tritt die Nachfolge von Werner Hoyer an. Die im Rennen um die Bankspitze unterlegene Margrethe Vestager kehrt als Vizepräsidentin zurück in die Kommission.
Von Max Mustermann
Die EU werde die Hilfe für die Palästinenser zwar prüfen, aber keinesfalls suspendieren. Das betonte der Außenbeauftragte Josep Borrell nach einer informellen Dringlichkeitssitzung der Außenminister am Rande eines Treffens mit den Golfstaaten in Oman. Der Kommissar für Nachbarschaft, Oliver Varhelyi, wurde düpiert.
Von Stephan Israel
Die Kommission prüft, ob die finanzielle Unterstützung für die Palästinenser angesichts des Großangriffs auf Israel weitergezahlt wird. Das verkündete die Kommission am Abend. Zuvor hatte Oliver Varhely, Kommissar für Nachbarschaft, offenbar unabgesprochen einen Stopp der Zahlungen angekündigt.
Von Stephan Israel
Ukraine-Krieg, Inflation und steigende Zinsen: Der EU-Finanzrahmen ist für all das nicht ausgelegt. Die Kommission wird von den Mitgliedstaaten dennoch kaum einen großen Nachschlag fordern. Der Souveränitätsfonds wird daher kein großer Wurf.
Von Till Hoppe
