Die Kommission wolle im Zuge des Media Freedom Act eine Art Aufsichtsbehörde für Medien auf EU-Ebene schaffen, kritisieren Helmut Verdenhalven und Philippe Meistermann vom BDZV. Damit breche sie mit zentralen Grundsätzen der Pressefreiheit.
Von Experts Table.Briefings
Die Europäische Kommission plant eine Verordnung zur Medienfreiheit. Der Entwurf ist bereits bekannt – und sorgt nicht nur bei Verlegern für deutliche Kritik. Stein des Anstoßes ist auch die Machtfülle, die die Kommission für sich vorsieht.
Von Corinna Visser
Sie soll die digitalpolitischen Vorhaben bündeln und einen gemeinsamen Überbau definieren: die Digitalstrategie der Bundesregierung. Doch was als große Idee gestartet ist, endete als Stückwerk – und die europäische Dimension ist kaum erkennbar. Einige Punkte haben dennoch Eingang gefunden.
Von Falk Steiner
