Der Landwirtschaftsminister hat schärferen Anforderungen an den Brandschutz in der Tierhaltung eine Absage erteilt. Er verweist auf die Länder. Doch die haben den Bund längst zum Handeln aufgefordert – daran erinnert Grünen-MdB Zoe Mayer.
Von Frederik Bombosch
Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) musste nach seinem Auftritt auf dem Bauerntag Kritik einstecken. Im Gespräch mit Table.Briefings erklärt er, warum er fossilem Diesel noch eine Chance geben will und warum ungesunde Lebensmittel nicht teurer werden sollten.
Von Henrike Schirmacher
Bei einer Sonder-Agrarministerkonferenz wollen in dieser Woche die Länder ihre Wunschzettel für die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) abstimmen. Nicht alle Forderungen dürften sich in den Vorschlägen der Europäischen Kommission wiederfinden.
Von Julia Dahm und Cornelia Meyer
Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) komplettiert sein Führungsteam. Dafür holt er sich Verstärkung aus dem bayerischen Landwirtschaftsministerium und aus dem Bundesjustizministerium.
Von Henrike Schirmacher
Das Ergebnis der Mindestlohnkommission liegt unter den zuvor viel diskutierten 15 Euro. Trotzdem beharrt der Bauernverband auf Sonderregeln. Während sich die SPD festlegt, drängen Agrarpolitiker den Bundeslandwirtschaftsminister vor sich her.
Von Cornelia Meyer
Bundesagrarminister Alois Rainer hat für die Abschaffung der Stoffstrombilanz Jubel und Kritik geerntet. Offen bleibt dagegen, wie es weitergehen soll. Das fordern die Verbände.
Von Cornelia Meyer
Im Koalitionsvertrag haben sich Union und SPD auf ein neues Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel geeinigt. Auf dem Bauerntag präsentieren sich Landwirtschaftsminister Alois Rainer und Umweltminister Carsten Schneider kooperativ. Konfliktlinien sparen sie bewusst aus.
Von Henrike Schirmacher
Bei seiner ersten Regierungsbefragung als Agrarminister konnte Alois Rainer (CSU) mit der Abschaffung der Stoffstrombilanz und der Wiedereinführung des Agrardiesels bereits zwei Erfolge aus dem Koalitionsvertrag vorweisen. Weitere Maßnahmen zum Bürokratieabbau dürften folgen. Scharf wurde die Diskussion zum Mindestlohn geführt.
Von Cornelia Meyer
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat Post von fünf großen landwirtschaftlichen Verbänden bekommen. Hintergrund ist deren Sorge, dass das Milliardenbudget im Rahmen des Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität weder ländlichen Räumen noch der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz zugutekommt.
Von Henrike Schirmacher
Geht bei der heutigen Kabinettssitzung alles nach Plan, kann Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer den Landwirten anschließend etwas Erfreuliches aus dem Haushaltsplan verkünden.
Von Henrike Schirmacher
