Clearer foreign policy vis-à-vis autocracies, visions for Europe: The traffic light coalition has set itself a number of goals. But the resistance to the laudable new course is considerable, analyses Jana Puglierin of the European Council on Foreign Relations. The new government must therefore seize opportunities.
Von Redaktion Table
Die Europäische Union hat mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket auf die Coronapandemie reagiert. Zuletzt wurde eine neue Gesundheitsbehörde mit dem göttlichen Namen HERA gegründet, die Vorkehrungen für künftige Notlagen treffen soll. Bei der gestrigen Ratssitzung der Gesundheitsminister gab es jedoch Gegenwind gegen die sogenannte HERA-Krisenverordnung der EU-Kommission. Auch aus dem Europaparlament kommt heftige Kritik.
Von Eugenie Ankowitsch
Der Digital Services Act geht im Europaparlament auf die Zielgeraden: Die Berichterstatterin Christel Schaldemose hat die Vertreter der anderen Fraktionen von ihren Kompromissen überzeugen können. Nächste Woche stimmt der Binnenmarktausschuss darüber ab, wir beleuchten die wichtigsten Punkte des Kompromisses.
Von Redaktion Table
The European Union has responded to the COVID pandemic with a comprehensive package of measures. Most recently, a new health authority with the divine name HERA was established to make provisions for future emergencies. However, at yesterday's Council meeting of health ministers, there was headwind against the EU Commission's so-called HERA crisis regulation. There is also harsh criticism from the European Parliament.
Von Eugenie Ankowitsch
Karlsruhe hat nicht nur erstmalig ein „Recht auf schulische Bildung“ kreiert. Es formuliert einen Anspruch der Schüler:innen auf digitalen Distanzunterricht. Bildungsexperten: Jetzt ist der Weg frei für vielfältigste Lernmöglichkeiten - ohne Klassenzimmer.
Von Redaktion Table
