Der chinesische Solarriese Longi Green Energy Technology plant offenbar, einige Produktionslinien in seinen Fabriken in Malaysia und Vietnam stillzulegen. Grund ist das Auslaufen einer zweijährigen Zollbefreiung der USA.
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Im Zusammenhang mit Sanktionsdrohungen hat Kreml-Sprecher Dmitri Peskow Washington einen inakzeptablen Ton gegenüber China vorgeworfen. Die USA müssten begreifen, dass man so nicht mit einer Wirtschafts-Großmacht sprechen könne.
Von Fabian Peltsch
Die Chefs der Staatskanzleien machen sich für die Einrichtung einer Bund-Länder-Kommission zur Bekämpfung von Antiziganismus stark. Einem Bericht an den Bundestag aus dem Dezember zufolge seien Sinti und Roma die am stärksten abgelehnte Minderheit in Deutschland.
Von Horand Knaup
Michael Schäfer, Direktor des Bundestags, zieht die Bewertung der Beamten an der Spitze der Bundestagsverwaltung vor – eine Voraussetzung für Beförderungen. So soll eine Höherdotierung von verdienten Beamten vor der Bundestagswahl garantiert werden.
Von Michael Bröcker
Die Bafög-Bedarfssätze sollen ab dem Wintersemester 2024/25 um fünf Prozent erhöht werden. Der Freie Zusammenschluss der Student*innenschaften kritisiert die Erhöhung als „homöopathisch“ und mahnte an, eine echte Strukturreform müsse die Bedarfssätze mindestens auf Höhe des Bürgergelds anheben.
Von Maximilian Stascheit
Die in der Kritik stehende TU-Präsidentin Geraldine Rauch will, dass ihr eigener Fall unabhängig aufgearbeitet wird. Deshalb hat sie ein Disziplinarverfahren gegen sich selbst beantragt. Der Akademische Senat sah am Mittwoch zunächst von einem Abwahlantrag ab.
Von Anne Brüning
Nach den Sommerferien beginnt bundesweit das Startchancen-Programm: Mittlerweile steht fest, wie viele der perspektivisch insgesamt etwa 4.000 Schulen von Anfang an dabei sein werden. Und es zeigt sich, wie unterschiedlich die Länder das Programm ausrollen.
Von Holger Schleper
Bund und Länder haben sich auf einen neuen Fahrplan für den Digitalpakt II verständigt. Für Juni sind mehrere neue Verhandlungstermine angesetzt.
Von Maximilian Stascheit
Der Schutz Kritischer Infrastruktur vor Drohnen gewinnt an Bedeutung. Erstmals trafen sich Vertreter der Industrie, des Militärs und Kritischen Anlagen beim Drone Day. Gemeinsames Ziel: Mehr Tempo in die Umsetzung zu bringen.
Von Lisa-Martina Klein
Schwitzend lernt es sich nicht gut, sagen die Grünen und fordern mehr schulfreie Tage im Hochsommer. Die Vorschläge der Opposition betreffen neben dem Unterricht auch den Schulbau. Die Reaktionen der Regierungsparteien gehen weit auseinander.
Von Vera Kraft
