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BSW und Linke: Die einen selbstbewusst, die anderen sehr geschwächt

Das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) feiert ein „historisches Ergebnis“, während die Linkspartei deutlich geschwächt aus der Europawahl hervorgeht. Ob das BSW in der Lage sein wird, eine neue Fraktion für den europaskeptischen Kurs zu bilden, bleibt abzuwarten.

Von Vera Weidenbach

25. Gewerkschaftstag der IG Metall 2023 in Frankfurt Robert Habeck, Bundeswirtschaftsminister, nach seiner Ankunft auf dem Gewerkschaftstag - Jörg Hofmann, Vorsitzender, IG Metall25. Gewerkschaftstag der IG Metall 2023 in Frankfurt Robert Habeck, Bundeswirtschaftsminister, nach seiner Ankunft auf dem Gewerkschaftstag - Jörg Hofmann, Vorsitzender, IG Metall, Frankfurt am Main Hessen Deutschland Messe Frankfurt *** 25 Trade Union Congress of IG Metall 2023 in Frankfurt Robert Habeck, Federal Minister of Economics, after his arrival at the Trade Union Congress Jörg Hofmann, Chairman, IG Metall 25 Trade Union Congress of IG Metall 2023 in Frankfurt Robert Habeck, Federal Minister of Economics, after his arrival at the Trade Union Con Bild: Imago / Chris Emil Janßen
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Lieferkettengesetz: Warum Habeck es plötzlich aussetzen will

Der Bundeswirtschaftsminister will sich dafür einsetzen, das deutsche Lieferkettengesetz für zwei Jahre ruhen zu lassen – bis europaweit die strengeren Regeln der EU wirksam werden. Ziel ist Bürokratieabbau. Während die FDP applaudiert, stellt sich die SPD quer.

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Nächste Woche im Bundestag

Der Bundestag befasst sich in der nächsten Woche unter anderem mit Menschenrechtskonventionen und Impfstoffkapazitäten in Afrika.

Von Carsten Hübner