Die EU-Kommission hat die angedrohten Zusatzabgaben auf E-Autos am Dienstag offiziell beschlossen. Deutschland ist mit seinem Widerstand gegen die Verordnung gescheitert.
Von Fabian Peltsch
Kommende Woche soll der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses ein Konjunkturpaket in Höhe von zehn Billionen genehmigen. Die Summe könnte noch wachsen, wenn Donald Trump wieder US-Präsident wird.
Von Marcel Grzanna
In ihrem Amt als Exekutiv-Vizepräsidentin für „People, Skills and Preparedness“ möchte Roxana Mînzatu digitale und Basiskompetenzen stärken. Zudem will sie die Qualität der beruflichen Bildung verbessern.
Von Vera Kraft
Ziel ist der Abbau von Diskriminierung und die Förderung von Chancengleichheit in der Truppe, aber auch die Gewinnung von Personal.
Von Nana Brink
Die geopolitischen Spannungen wirken sich auch auf die Arbeit der deutschen Nachrichtendienste aus. Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik schreibt in einem Arbeitspapier, welche zusätzlichen Ressourcen und Befugnisse die Dienste jetzt brauchen.
Von Wilhelmine Stenglin
In Litauen setzen sich bei der Parlamentswahl die Sozialdemokraten durch. Für den Machtwechsel will deren Parteichefin nun ein Mitte-Links-Bündnis mit zwei anderen Oppositionsparteien eingehen. Außenminister Landsbergis zieht sich zurück.
Von Redaktion Table
Strafverfolgungsbehörden sollen IP-Adressen, Chats oder andere Daten von einem Diensteanbieter in einem anderen EU-Land künftig direkt anfordern können.
Von Redaktion Table
Anders als angekündigt, wird der Bundestag die Arbeitsverträge für das MGCS nicht Anfang 2025 genehmigen können. Die Projektgesellschaft der beteiligten Unternehmen lässt noch auf sich warten.
Von Gabriel Bub
In dieser Woche reist Katja Keul nach Kamerun und in den Tschad. Im Tschad will sie ein Auffanglager für Geflüchtete aus dem Sudan besuchen. Der Besuch wird politisch nicht leicht.
Von David Renke
Der Bundesverband energieeffiziente Gebäudehüllen erwartet, dass im laufenden Jahr 0,69 Prozent des Gebäudebestands energetisch saniert werden. Um die Klimaziele zu erreichen, wäre deutlich mehr nötig.
Von Alexandra Endres
