Nachdem eine Reihe namhafter Personen am Donnerstag Reformen am COP-Prozess gefordert hatten, werden die Stimmen nun lauter, die die grundsätzliche Struktur der Klimakonferenzen verteidigen. Doch auch sie sehen Verbesserungspotenzial.
Von Lukas Knigge
Die beiden Staatssekretäre im BMBF, Roland Philippi und Judith Pirscher, müssen gehen, kommende Woche will Özdemir Nachfolger bestellen. Das Haus wird nun aus dem BMEL gesteuert.
Von Redaktion Table
Das BMBF verliert nach dem Ampel-Aus alle Staatssekretäre. Es wird jetzt übergangsweise aus dem BMEL gesteuert. Kommende Woche will Özdemir Nachfolger für Pirscher und Philippi bestellen.
Von
Am Mittwoch haben die frühere Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Bundeskanzler Olaf Scholz im Untersuchungsausschuss Afghanistan ausgesagt. Der Abschlussbericht soll trotz Ampel-Aus in dieser Legislatur fertiggestellt werden.
Von Wilhelmine Stenglin
Ob die Gesetze zum analogen und digitalen Schutz kritischer Infrastruktur trotz Ampel-Aus noch in dieser Legislatur umgesetzt werden können, ist derzeit fraglich. Eine Möglichkeit könnte sein, umstrittene Fragen vorerst auszuklammern.
Von Wilhelmine Stenglin
Die EU-Kommission hat am Donnerstag finanzielle Beiträge von insgesamt 300 Millionen Euro für fünf grenzüberschreitende Beschaffungen von Rüstungsgütern genehmigt. Fünf Projekte sollen mit jeweils 60 Millionen Euro unterstützt werden.
Von Stephan Israel
Die Kommission wirft Meta vor, seinen Kleinanzeigendienst Facebook Marketplace mit seinem sozialen Netzwerk so verknüpft zu haben, dass Wettbewerbern daraus unfaire Nachteile entstehen. Die Geldbuße fließt in den EU-Haushalt.
Von Corinna Visser
Es ist eine der Aufgaben, die sich Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für das neue Mandat vorgenommen hat: eine Reform der öffentlichen Vergabe. Die deutsche Bauindustrie hofft durch die Überarbeitung der aktuellen Regeln auf einen faireren Wettbewerb für europäische Unternehmen.
Von
Der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Jan Christian Kaack, hat auf der Maritime Convention des Deutschen Maritimen Instituts am Dienstag „einige spannende Entscheidungen“ in den „nächsten zwei bis drei Wochen“ angekündigt. Es könnte um größere Beschaffungen gehen.
Von Lisa-Martina Klein
Human Rights Watch wirft Israel die ethnische Säuberung der palästinensischen Zivilbevölkerung im Gazastreifen vor. Immer wieder muss die Bevölkerung ihre Heimat verlassen und kann aufgrund der Zerstörung nicht mehr zurückkehren.
Von Vera Weidenbach
