USA: Trumps kleiner Afrika-Gipfel stellt die Wirtschaft ins Zentrum
Die USA wollen bei Rohstoffen mehr mit Afrika kooperieren. Präsident Trump hat darum fünf Regierungschefs vom Kontinent nach Washington eingeladen.
Von Arne Schütte
Die USA wollen bei Rohstoffen mehr mit Afrika kooperieren. Präsident Trump hat darum fünf Regierungschefs vom Kontinent nach Washington eingeladen.
Von Arne Schütte
Die Agrarminister von Bund und Ländern fürchten drastische Mittelkürzungen im GAP-Budget. In einem Resolutionspapier an die EU-Kommission fordern sie einen weiterhin auskömmlichen Agrarhaushalt. In einem zentralen Punkt wurden sich die Agrarminister nicht einig.
Von Cornelia Meyer
Für die Wasserstoffwirtschaft soll kohlenstoffarmer Wasserstoff der Schlüssel zur Technologieneutralität sein. Die Kommission hat dazu einen delegierten Rechtsakt. Wie Gasbranche und Klimaschützer die letzten Änderungen bewerten.
Von Manuel Berkel
Dafür sollen rund 2.100 Schulen mit je zehn Übungspuppen ausgestattet werden. Start das Schuljahr 2026/27.
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An diesem Freitag soll sich der Bundesrat mit der neuen Initiative aus Schwerin befassen. Dem Bundestag liegt nur ein Bauturbo-Gesetz der Koalition für den Wohnungsbau vor.
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Das legt der Programm-Entwurf für die nächste Förderperiode nahe. Neben der Lernmobilität werden darin auch Inklusion und Nachhaltigkeit nicht mehr explizit erwähnt.
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Das Innenministerium betont, dass die Bundesregierung bei den beiden Gesetzen für den digitalen und den analogen Schutz kritischer Infrastruktur für „größtmögliche Kohärenz“ sorgen will. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Konstantin von Notz, hat daran Zweifel.
Von Wilhelmine Stenglin
The Ministry of the Interior emphasizes that the federal government wants to ensure "the greatest possible coherence" in the two laws for the digital and analogue protection of critical infrastructure. The deputy leader of the Green Party, Konstantin von Notz, has doubts about this.
Von Wilhelmine Stenglin
Mit dem nun veröffentlichten Code of Practice für Allzweck-KI (GPAI) soll Klarheit entstehen, wie die europaweiten KI-Regeln für diesen Teilbereich umzusetzen sind. Ab August müssen sich Anbieter von Allzweck-KI an Vorgaben für sie im AI Act halten.
Von Marion Bergermann
Der Etat des Bundesbildungs- und Familienministeriums steigt 2025 um 9,2 Prozent. Die Ministerin kündigt eine Neuaufstellung des Demokratieprogramms an.
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